Internationaler Tag der Pressefreiheit

Was ist Pressefreiheit? Pressefreiheit bedeutet zum einen das Recht zu „pressen“, also Medien zu verbreiten. Zum anderen umfasst es die Freiheit, Informationen und Meinungen zu verbreiten. Dabei dürfen die verschiedenen Berichte nicht nur über Zeitungen, sondern auch über das Fernsehen oder Radio veröffentlicht werden. Man unterteilt Pressefreiheit in innere und äußere. Innere Pressefreiheit bedeutet, dass…

Welttag der sozialen Gerechtigkeit

Seit 2009 ist der 20. Februar Welttag der sozialen Gerechtigkeit. Dieser Tag wurde von den Vereinten Nationen eingeführt und soll an das Leitbild der sozialen Gerechtigkeit in Gemeinschaften erinnern. Denn für die Vereinten Nationen gehört die Sicherung ebenjener zu den wichtigsten globalen Aufgaben, um Entwicklungsprozesse und die Würde des Menschen zu stärken. Auch die EU…

Rechtsstaatlichkeit: ein gemeinsamer Wert aller Europäer*innen

Die Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur Voraussetzung für Freiheit und Frieden sowie Grundlage einer funktionierenden Demokratie, sondern auch ein zentrales Element einer guten Regierung. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor staatlicher Willkür, Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen dürfen Regierung und Verwaltung nur im Rahmen bestehender Gesetzesgrundlagen agieren. Was ist ein Rechtsstaat? Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der…

Frontex: EU-Grenzschutzagentur außer Kontrolle

Von den EU-Agenturen ist Frontex vermutlich die bekannteste. Diesen Umstand verdankt sie der intensiven medialen Berichterstattung. Überschriften erregen zwar Aufmerksamkeit, vermitteln allerdings kein zusammenhängendes Bild. Daher fasst dieser Blog zusammen, welche Aufgaben die Agentur erfüllt und was es Wissenswertes zu Frontex gibt. Ferner werden die aktuellen Geschehnisse wie die illegalen Push-backs und Betrugsvorwürfe thematisiert. Grenzen…

Kampagne

bravel – plan your next adventure

Internationaler Jugendaustausch nach Corona: Digitales Info-Event zum Start der Jugendkampagne „bravel – plan your next adventure“ Bonn, 26. Januar 2021: Mit spannendem Programm und prominenten Gästen veranstaltet IJAB – Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland am 30. Januar 2021 ein digitales Event, das im Rahmen der neuen „bravel“-Kampagne junge Menschen auf das Thema Auslandsaufenthalt…

Eurodesk

Time to Move!

„Time to Move” ist eine Veranstaltungsreihe, die vom 1. bis zum 31. Oktober 2020 onlineund offline in ganz Europa stattfindet. Die Aktivitäten und Projekte werden von Eurodesk-Expert(inn)en organisiert. Sie beraten interessierte Jugendliche kostenlos und persönlich zu Chancen in Europa und zu Auslandsaufenthalten. Weil viele Jugendliche nach der Schule oder vor dem Start ins Berufsleben anderen…

Wahlrecht

Die Wahlrechtsreform in Deutschland

Der Artikel behandelt die verschiedenen Aspekte zur jüngsten Wahlrechtsreform. Zunächst wird auf den Inhalt der Reform und die Veränderungen eingegangen. Hier soll sich die Verrechnung von direkten Mandaten und Listenmandaten ändern. Eine Reduzierung der Wahlkreise ist nicht vorgesehen. Bezogen auf die Wahl 2017 wird eine Reduzierung der Anzahl von ca. 27 Abgeordneten erwartet. Der folgende Absatz erläutert die Notwendigkeit der Reform und die bisherige Praxis mit Überhangs- und Ausgleichsmandaten. Letztere sind nötig, um eine Verschiebung des Mehrheitsverhältnisses durch zu viele Direktmandate auszugleichen. Dadurch wurde jedoch die Zahl der Abgeordneten zu groß. Anschließend wird die Entwicklung der Wahlrechtsreform von 2008 bis heute aufgezeigt, etwa der Verlauf der Reformvorschläge. Der letzte Absatz setzt sich mit den Reaktionen der Opposition auf die Reform auseinander. Neben ihrer Kritik prüfen die Fraktionen Die Linke, die Grünen und die FDP eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Ausstellung

Ausstellung: Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel

Zum Anlass des 30-jährigen Jubiläums der deutschen Wiedervereinigung können Interessierte bis zum 30.10. im Europa Haus des EIZ Rostock die Ausstellung: Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel besichtigen. Dabei stammen die Konzeption und der Text der rund 20 Tafeln dieser Ausstellung von Stefan Wolle. Herausgeber sind hingegen die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur und der…

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft – Motor und Moderator

Zum dreizehnten Mal übernimmt Deutschland den Vorsitz Ab den 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland sechs Monate den Ratsvorsitz. Zusammen mit Slowenien und Portugal bilden sie eine Trioratspräsidentschaft. Kein leichter Job in diesen herausfordernden Zeiten! Das gewählte Motto soll Mut machen und die Zielrichtung vorgeben: „Gemeinsam. Europa wieder stark machen!“ Passend dazu wählte man für das…