Kinderrechte in der EU Den Kinderrechten wurde im Vertrag von Lissabon besondere Aufmerksamkeit beigemessen. In der Charta der EU einigten sich die Unterzeichner auf den Artikel 24, der die allgemeinen Rechte des Kindes definiert. Er umfasst vor allem die Schutzfunktion, unter anderem auch die, den jungen Menschen zustehende Fürsorge durch Eltern und Staatssystem. Darüber hinaus…
Was ist das Grundgesetz? Das Grundgesetz, auch GG abgekürzt, ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. In der Nacht vom 23. zum 24. Mai 1949 trat es erstmals, im ehemals westlichen Deutschland, in Kraft. Die konkrete Bezeichnung war nun: BRD – ein freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat. Jene Titulierung trägt Deutschland bis heute. Das wesentliche Ziel ist…
Wer war Sophie Scholl? Sophie Scholl würde heute, am 09. Mai, 100 Jahre alt werden. Sie und ihr Bruder Hans erlebten die Anfänge der Nationalsozialisten und waren anfangs begeistert von deren Gemeinschaftsideal. Doch bereits nach dem Abitur 1940 änderte sich diese Einstellung. Sophie machte eine Ausbildung zur Kindergärtnerin und begann zwei Jahre später ein Studium…
Was ist Pressefreiheit? Pressefreiheit bedeutet zum einen das Recht zu „pressen“, also Medien zu verbreiten. Zum anderen umfasst es die Freiheit, Informationen und Meinungen zu verbreiten. Dabei dürfen die verschiedenen Berichte nicht nur über Zeitungen, sondern auch über das Fernsehen oder Radio veröffentlicht werden. Man unterteilt Pressefreiheit in innere und äußere. Innere Pressefreiheit bedeutet, dass…
Seit 2009 ist der 20. Februar Welttag der sozialen Gerechtigkeit. Dieser Tag wurde von den Vereinten Nationen eingeführt und soll an das Leitbild der sozialen Gerechtigkeit in Gemeinschaften erinnern. Denn für die Vereinten Nationen gehört die Sicherung ebenjener zu den wichtigsten globalen Aufgaben, um Entwicklungsprozesse und die Würde des Menschen zu stärken. Auch die EU…
Die Rechtsstaatlichkeit ist nicht nur Voraussetzung für Freiheit und Frieden sowie Grundlage einer funktionierenden Demokratie, sondern auch ein zentrales Element einer guten Regierung. Zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor staatlicher Willkür, Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen dürfen Regierung und Verwaltung nur im Rahmen bestehender Gesetzesgrundlagen agieren. Was ist ein Rechtsstaat? Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der…
Von den EU-Agenturen ist Frontex vermutlich die bekannteste. Diesen Umstand verdankt sie der intensiven medialen Berichterstattung. Überschriften erregen zwar Aufmerksamkeit, vermitteln allerdings kein zusammenhängendes Bild. Daher fasst dieser Blog zusammen, welche Aufgaben die Agentur erfüllt und was es Wissenswertes zu Frontex gibt. Ferner werden die aktuellen Geschehnisse wie die illegalen Push-backs und Betrugsvorwürfe thematisiert. Grenzen…
Internationaler Jugendaustausch nach Corona: Digitales Info-Event zum Start der Jugendkampagne „bravel – plan your next adventure“ Bonn, 26. Januar 2021: Mit spannendem Programm und prominenten Gästen veranstaltet IJAB – Fachstelle für Internationale Jugendarbeit der Bundesrepublik Deutschland am 30. Januar 2021 ein digitales Event, das im Rahmen der neuen „bravel“-Kampagne junge Menschen auf das Thema Auslandsaufenthalt…
„Time to Move” ist eine Veranstaltungsreihe, die vom 1. bis zum 31. Oktober 2020 onlineund offline in ganz Europa stattfindet. Die Aktivitäten und Projekte werden von Eurodesk-Expert(inn)en organisiert. Sie beraten interessierte Jugendliche kostenlos und persönlich zu Chancen in Europa und zu Auslandsaufenthalten. Weil viele Jugendliche nach der Schule oder vor dem Start ins Berufsleben anderen…
Der Artikel behandelt die verschiedenen Aspekte zur jüngsten Wahlrechtsreform. Zunächst wird auf den Inhalt der Reform und die Veränderungen eingegangen. Hier soll sich die Verrechnung von direkten Mandaten und Listenmandaten ändern. Eine Reduzierung der Wahlkreise ist nicht vorgesehen. Bezogen auf die Wahl 2017 wird eine Reduzierung der Anzahl von ca. 27 Abgeordneten erwartet. Der folgende Absatz erläutert die Notwendigkeit der Reform und die bisherige Praxis mit Überhangs- und Ausgleichsmandaten. Letztere sind nötig, um eine Verschiebung des Mehrheitsverhältnisses durch zu viele Direktmandate auszugleichen. Dadurch wurde jedoch die Zahl der Abgeordneten zu groß. Anschließend wird die Entwicklung der Wahlrechtsreform von 2008 bis heute aufgezeigt, etwa der Verlauf der Reformvorschläge. Der letzte Absatz setzt sich mit den Reaktionen der Opposition auf die Reform auseinander. Neben ihrer Kritik prüfen die Fraktionen Die Linke, die Grünen und die FDP eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.