Der Europäische Rechnungshof überwacht die Recht- und Ordnungsmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben der EU-Organe, überprüft die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und deckt Missbrauch auf.

Europäischer Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof ist das finanzielle Gewissen und Hüter der Finanzen in der Europäischen Union. Er wurde 1975 geschaffen und nahm seine Arbeit 1977 auf. Seit dem Inkrafttreten des Maastricht-Vertrages ist der Rechnungshof eine vollwertige Institution der Europäischen Union.

Wie funktioniert der Europäische Rechnungshof?

Es gibt drei Arten von Rechnungsprüfungen.

  • Prüfungen zur Rechnungsführung: Feststellung, ob die Konten die finanzielle Situation, die Ergebnisse und die Mittelflüsse für das Prüfungsjahr korrekt wiedergeben.
  • Konformitätsprüfungen: Feststellung, ob alle finanziellen Transaktionen den Regeln entsprechend durchgeführt werden.
  • Leistungsprüfungen: Feststellung, ob die EU-Fonds ihre Ziele mit möglichst geringen Finanzmitteln und möglichst wirtschaftlich erreichen.

Der Rechnungshof ist in Prüfungsgruppen eingeteilt, die Kammern genannt werden. Sie legen den Mitgliedern des Rechnungshofs Berichte und Stellungnahmen zur Annahme vor, bevor diese amtlich werden.

Aufgaben vom Europäischen Rechnungshof (ERH):

Der Rechnungshof ist für die Rechnungsprüfung der Europäischen Union (EU) zuständig. Er garantiert die ordnungsgemäße Verwendung der europäischen Finanzmittel und unterstützt das Parlament und den Rat bei der Überwachung des Haushalts der Union.

Der Rechnungshof ist befugt, alle Institutionen, Einrichtungen und Personen zu prüfen, die Gemeinschaftsmittel verwalten oder erhalten. Eine Prüfung dauert bis zu zwei Wochen, wird gemeinsam mit den lokalen Behörden durchgeführt und kann auch weltweit erfolgen.

Zusammensetzung des Europäischen Rechnungshofes:

Dem Rechnungshof gehört pro Mitgliedstaat ein Mitglied an, das von der jeweiligen nationalen Regierung nominiert und vom Rat ernannt wird, nachdem die vorgeschlagenen Mitglieder vom Parlament konsultiert wurden. Die Amtszeit der Mitglieder des Rechnungshofs beträgt sechs Jahre.

Die Mitglieder sind unabhängig und nehmen keine Weisungen ihres Herkunftslandes entgegen.

Der Europäische Rechnungshof kann seinerseits keine rechtlichen Schritte unternehmen, deckt aber durch seine Arbeit Unregelmäßigkeiten, Schwächen und Verdachtsfälle von Betrug auf und unterrichtet die zuständigen EU-Stellen. Mithilfe seiner objektiven Berichte und Stellungnahmen prägt der 1977 gegründete Rechnungshof entscheidend den Umgang mit EU-Hausmitteln.