Die Europäische Union (EU) ist mitunter gegründet worden, um den Handel zwischen den Mitgliedstaaten und das wirtschaftliche Wachstum zu fördern. Zwischen 1999 und 2010 hat sich der Außenhandel der EU verdoppelt und macht mittlerweile mehr als 30% des Bruttoinlandsprodukts aus. Heutzutage ist sie sogar der weltweit größte Binnenmarkt. Doch wie werden so viele und komplexe Beziehungen geregelt? Wie behält man da die Kontrolle?
Die Lösung: Handelsabkommen
Die EU ist zuständig für die Handelspolitik der europäischen Mitgliedsländer. Sie regelt internationale Handelsbeziehungen, indem sie für die eigenen Mitgliedstaaten Abkommen mit Drittstaaten schließt. Diese schaffen bessere Handelsmöglichkeiten und beseitigen gleichzeitig Handelshemmnisse. Im Jahr 2023 gab es weltweit etwa 360 aktive Handelsabkommen (Statista, 2023). Inhaltlich lassen sich verschiedene Arten von Handelsabkommen feststellen.
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Zum einen gibt es Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, welche insbesondere Entwicklungsländer aus Afrika, dem Karibischen Raum und dem Pazifischen Ozean unterstützen. Diese berücksichtigen beim Abbau von Handelshemmnissen die soziale und wirtschaftliche Lage des Landes und zielen so auf eine nachhaltige Entwicklung ab. Im Jahr 2008 hat die EU solch ein Handelsabkommen mit 15 karibischen Staaten (Cariforum = Carribean Forum) beschlossen. Dieses fördert die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und der Karibikregion, indem zum Beispiel Zölle sowie eine Beschränkung der Mengeneinfuhr für karibische Waren nach Europa wegfallen. Zugunsten der Cariforum-Staaten haben diese 15-25 Jahre Zeit, um sich ebenfalls vollständig für EU-Einfuhren zu öffnen. Damit können der eigene Handel und regionale Wertschöpfungsketten innerhalb der Karibik weiterhin aufgebaut werden.
Freihandelsabkommen
Freihandelsabkommen werden zwischen zwei (bilateral) oder mehreren (multilateral) Industrie- oder Schwellenländern geschlossen, um beidseitig Kosten zu verringern und die gegenseitige Markterschließung zu vereinfachen. Konkrete Maßnahmen sind nicht nur das Abbauen von Importzöllen, sondern auch die Regelung von nationalen Standards. Die EU und Kanada haben 2016 ein Freihandelsabkommen geschlossen, welches unter dem Namen „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA) bekannt ist. Dadurch wurden zum Beispiel 98% aller Handelszölle abgeschafft und der europäische Zugang zu öffentlichen Aufträgen von kanadischen Kommunen und Provinzen verbessert. Außerdem haben sich die Vertragspartner auf die Sicherung und Ausweitung sozialer und ökologischer Standards geeinigt, welche beispielsweise die öffentliche Daseinsvorsorge und Regelungen zu Mindestlohn/Tarifverträge betreffen. Das zeigt, dass von Handelsabkommen nicht nur große Unternehmen profitieren, sondern auch Bürger und Bürgerinnen einen direkten Nutzen davon haben.
Assoziierungsabkommen
Sogenannte Assoziierungsabkommen kann man auch als „Verbindungsabkommen“ bezeichnen. Hierbei verbünden sich ein Staatenverbund und ein unabhängiger Drittstaat, wodurch diesem Rechte und Pflichten zugesprochen werden. Dennoch macht ihn das nicht zu einem vollwertigen Mitglied der Staatengemeinschaft. Die EU schließt solche Abkommen häufig mit Nachbarstaaten wie beispielsweise der Schweiz oder der Ukraine.
Gescheiterte Handelsabkommen
Manche Handelsabkommen kommen selbst nach jahrelangen Verhandlungen nicht zustande.Als einer der bedeutsamsten Handelspartner der EU wurden mit den USA schon 2013 Verhandlungen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP, engl.: Transatlantic Trade and Investment Partnership) aufgenommen. Ziele waren hierbei die Beseitigung von noch (sehr niedrigen) bestehenden Zöllen, die Vereinfachung von Investitionen und die Angleichung von Produktstandards. Befürworter versprachen sich weiteres Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen, dennoch gab es auch einiges an öffentlicher Kritik. Kritisiert wurde nicht nur mangelnde Transparenz der Verhandlungsrunden, sondern insbesondere die mögliche Benachteiligung von Drittstaaten. Das bedeutet, dass andere Länder möglicherweise vom Ausschluss und den exklusiven Vorteilen für EU und USA massive Wettbewerbsnachteile erlitten hätten. Aber nachdem Donald Trump 2016 neuer amerikanischer Präsident wurde, kamen die Verhandlungen ohnehin zum Erliegen und wurden 2019 für endgültig beendet erklärt.
Geplante Handelsabkommen
Seit mehr als 20 Jahren verhandeln EU und die Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) über ein Freihandelsabkommen, welches nach Abschluss zu einer der größten Freihandelszonen der Welt führen würde.
Mercosur-Freihandelsabkommen: woran hakt der Deal zwischen Südamerika und der EU?
Quellen:
Europäische Union. (https://european-union.europa.eu/index_de)
Rat der EU und europäischer Rat. (https://www.consilium.europa.eu/de/)
Europäische Kommission. (https://commission.europa.eu/index_de)
EUR-Lex. (https://eur-lex.europa.eu/homepage.html)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. (https://www.bmwk.de/Navigation/DE/Home/home.html)
Bundeszentrale für politische Bildung. (https://www.bpb.de/)
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V.. (https://www.diw.de/de)
Wirtschaftsdienst. (https://www.wirtschaftsdienst.eu/)
Statista. (https://de.statista.com/)
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