Europe Direct Mecklenburg-Vorpommern
Das Erbe der ukrainischen Revolutionen
Angesichts des anhaltenden russischen Angriffskrieges und den zähen Verhandlungen über eine mögliche EU-Mitgliedschaft der Ukraine lohnt sich ein Blick in die Vergangenheit des Landes. Erst im Jahr 1991 erlangte die Ukraine durch ein Referendum ihre Unabhängigkeit von Russland. Durch die direkte Nachbarschaft und prorussische Kräfte innerhalb der Regierung konnte sich das Land nur schwer von Russland abgrenzen.
Die Orangene Revolution
Während der Präsidentschaftswahl im Jahr 2004 gab es eine Serie von Massenprotesten, bei der viele Menschen ihre Unterstützung für den westlich orientierten Kandidaten Wiktor Juschtschenko bekundeten. Dabei war die Farbe Orange – als Symbol für dessen Wahlkampagne – überall zu sehen. In der ersten Stichwahl siegte allerdings der pro-russische Kandidat Wiktor Janukowytsch. Die oppositionellen Kräfte sprachen von Wahlfälschung, was die Gegenbewegung weiter formte. Nach einem Beschluss des Obersten Gerichtes kam es zur erneuten Wahl, welche diesmal der pro-westliche Kandidat für sich entschied. Die Revolution erstreckte sich über gut zwei Monate und verlief ohne Blutvergießen. Letztendlich blieb aber die erhoffte Orientierung Richtung Westen aus. Im Gegenteil – die Konfrontation mit Russland verschärfte sich, was den Demokratisierungsprozess und die Annäherung der Ukraine an die EU massiv erschwerte.
Blutige Kämpfe auf dem Unabhängigkeitsplatz
Wir machen einen Zeitsprung in das Jahr 2010, als erneut eine Präsidentschaftswahl anstand. Diesmal übernahm Janukowitsch das Amt, welcher drei Jahre später unter Druck Russlands die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU verweigerte. Dies trieb damals vor allem Studierende auf die Straßen. Aufgrund des harten Vorgehens der Polizei bei den Demonstrationen auf dem Platz der Unabhängigkeit (Maidan Nesaleschnosti) formte sich Widerstand in der breiten Bevölkerung, welcher zeitweise bis zu 800.000 Menschen in Kiew auf die Straßen brachte. Die unter dem Namen Euromaidan bekannten Proteste hatten eine klare Forderung: Der Präsident soll zurücktreten.
Die Lage spitzt sich zu
Anfang 2014 kam es zur gesetzlichen Einschränkung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit, was einen gewaltvollen Widerstand entflammte. Die Auseinandersetzungen forderten rund 100 Todesopfer und etwa 1.000 Verletzte. Ende Februar floh der Präsident aus der Hauptstadt in Richtung Russland, nachdem er die Unterstützung aus eigenen Reihen verlor. Die Lage eskalierte im Februar 2014, als nach einer irregulären Wahl auf der Krim ein Unabhängigkeitsreferendum umgesetzt wurde und russische Truppen die Halbinsel besetzten. Die ukrainische Übergangsregierung brachte jedoch in dieser Zeit innerhalb eines parlamentarischen Rahmens tiefgreifende Reformen voran.
Was geschah danach?
Infolge der Revolutionen konnte sich die Ukraine besser als andere ehemals sowjetische Staaten in demokratischen Strukturen entwickeln. Besonders durch den Euromaidan erlebte das Land viele Reformen und Umbrüche, beispielsweise beim Thema Korruptionsbekämpfung. Die Regierung Moskaus versuchte in den folgenden Jahren die Orientierung der Ukraine in Richtung der EU und NATO zu unterbinden. Dabei wurden immer drastischere Maßnahmen ergriffen, was 2014 in der Annexion der Krim gipfelte. Seither tobt ein bewaffneter Konflikt am Donbas und die Invasion der Ukraine durch Russland im Februar 2022 verwüstet noch immer das Land.
In großen Teilen der Bevölkerung verbinden die Menschen mit der Maidan-Revolution als Fortsetzung des Orangegen Aufstandes von 2004 eher Enttäuschung über das Ausbleiben der erhofften Veränderungen.
EU-Beitritt der Ukraine als Antwort auf den russischen Angriffskrieg?
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