Europe Direct Mecklenburg-Vorpommern
Eine ganze Region unter Militärgewalt
Die Region Westafrika ist seit Jahrzehnten von Unruhen geprägt. Terrorgruppen destabilisieren die Länder und machen durchgängige Regierungen unmöglich.
Im vergangenen Jahr gab es nach Putschen in Burkina Faso und Mali auch eine militärische Regierungsübernahme im Nachbarland Niger. Die drei Staaten haben sich daraufhin zu einem Militärbündnis zusammengeschlossen. Die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS ist besorgt über diesen Zustand und will notfalls eingreifen. Aufgrund der Lage handelte auch bereits die Afrikanische Union (AU) und schloss alle drei Länder aus ihren Aktivitäten aus.
Die Afrikanische Union - ein gemeinsames Ziel
Die 2002 gegründete Afrikanische Union vereinigt den Großteil der afrikanischen Staaten in einem Bündnis, um den Kontinent auf internationaler Ebene zu vertreten. Neben der Bewahrung von Frieden und Stabilität hat sich die Union auch die Stärkung demokratischer Prinzipien und den Schutz der Menschenrechte auf die Fahnen geschrieben. Bei bewaffneten Konflikten auf dem Kontinent kann das Bündnis seine Vermittlerrolle einnehmen und vom Hauptsitz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba aus einschreiten.
Ein großer Vorteil ist, dass durch diese Struktur in Afrika die einzelnen Länder stärker in der Verantwortung stehen, gemeinsame Lösungen für akute Probleme zu finden. Mit einer eigenen Unionsversammlung aller Regierungen, einem Pan-Afrikanischen Parlament (PAP) oder auch der Afrikanischen Zentralbank ist die Struktur der AU sehr an der Europäischen Union orientiert. Eine große Baustelle für alle Vorhaben stellen allerdings die flächendeckenden Finanzprobleme dar. Der Kontinent ist massiv abhängig von internationalen Geldgebern wie der EU oder China.
Von Kontinent zu Kontinent – Afrika und Europa
Nur eine Meerenge trennt die beiden Kontinente. An der engsten Stelle der Straße von Gibraltar liegen lediglich 14km zwischen Afrika und Europa. So nah und doch so fern? Das europäische Kolonialerbe hat immense Spuren in Afrika hinterlassen, welche den Kontinent bis heute vor große Herausforderungen stellen.
Dennoch gibt es seit vielen Jahren intensive Partnerschaftsabkommen, um gemeinsame Ziele zu verfolgen. Die Zusammenarbeit beruht einerseits auf seit dem Jahr 2000 stattfindenden Gipfeltreffen und andererseits auf dem sogenannten „Samoa-Abkommen“. Dieses hat 2023 die bis dato geltende Vereinbarung ersetzt. Neben 47 afrikanischen Ländern sind darin auch Staaten im Karibikraum und im Pazifik miteingebunden.
Auf dem letzten Afrika-EU Gipfel 2022 einigten sich die Parteien auf Unterstützungsgelder in Höhe von 150 Mrd. Euro, um die weitere enge Zusammenarbeit voranzubringen. Die Schwerpunkte der Verhandlungen sind Handel, Entwicklung, Sicherheit und Migration.
ECOWAS
Neben der Afrikanischen Union gibt es auch noch das Wirtschaftsbündnis ECOWAS als souveränen Akteur. Dafür haben sich im Jahr 1975 die westafrikanischen Staaten zusammengeschlossen, womit die Gemeinschaft die älteste Organisation Afrikas darstellt. Mit eigenen Institutionen, wie einem Parlament, einer Kommission oder einem Gerichtshof, hat das Bündnis seit seiner Gründung eine zunehmend wichtige Rolle als Friedens- und Sicherheitsakteur in Afrika eingenommen. Mittels zivilmilitärischer Einsätze kann in Krisen eingeschritten werden. Außerdem soll die Organisation dazu beitragen, die Infrastruktur und den Gesundheitssektor in der Region zu modernisieren. Aufgrund der militärischen Machtübernahmen in Mali, Burkina Faso und im Niger sind die Mitgliedschaften dieser Länder bis auf weiteres ausgesetzt.
Quellen
- Bundeszentrale für politische Bildung (https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/510118/vor-20-jahren-gruendung-der-afrikanischen-union/)
- Europäisches Parlament (https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/180/afrika)
- Europäischer Rat / Rat der EU (https://www.consilium.europa.eu/de/policies/eu-africa/)
- The Diplomatic Service of the Eropean Union (https://www.eeas.europa.eu/eeas/africa-and-eu_en)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (https://www.bmz.de/de/service/lexikon/wirtschaftsgemeinschaft-der-westafrikanischen-staaten-ecowas-14960)
Wie erfolgreich waren die Friedens- und Ausbildungsmissionen der UN und EU in Mali?
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