20. Juni: Weltflüchtlingstag

Auch in diesem Jahr wird am 20. Juni der Weltflüchtlingstag begangen. Im Jahr 2001 wurde dieser Tag von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um auf die weltweite Situation von Geflüchteten aufmerksam zu machen. Es gelang auf diesem Wege, einen zentralen internationalen Gedenktag zu etablieren, der an die Stelle der bislang bestehenden nationalen Gedenktage zahlreicher Staaten trat. Zusätzlich wird speziell in Deutschland seit dem Jahr 2015 an die deutschen Vertriebenen während des Zweiten Weltkrieges erinnert.

Die Einrichtung eines speziellen Gedenktages erwies sich als geboten, um vor allem für die Bevölkerungen friedlicher Staaten das schwere Schicksal von Menschen fassbarer zu machen, die aufgrund von Krieg und Vertreibung zur Flucht aus ihrer Heimat gezwungen sind. Zudem kann im Zuge von entsprechenden Informationskampagnen eine stärkere Sensibilisierung für die oft mangelhafte Menschenrechtslage der Geflüchteten stattfinden.

65 Millionen sind weltweit auf der Flucht

Im Jahr 2017 erscheint die Existenz des Weltflüchtlingstages notwendiger denn je. Jahr für Jahr erreichen die Zahlen der weltweit auf der Flucht befindlichen Menschen neue, alarmierende Höchststände. Im vergangenen Jahr bezifferte sich die Zahl der Geflüchteten nach Angaben des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR) weltweit auf 65,6 Millionen, was den höchsten Stand seit Beginn der Messungen markiert. Wenig Beachtung findet hierbei häufig der Umstand, dass die Binnenflüchtlinge, also der innerhalb eines Landes Flüchtenden, den größten Anteil an dieser Zahl bilden.

Der EU ist es ein wichtiges Anliegen, im Zuge des Weltflüchtlingstages die Bevölkerungen der Mitgliedsstaaten über die Notwendigkeit, sowie die Art und Weise der Hilfeleistungen zu informieren, die sie den betroffenen Bürgerkriegsländern zukommen lässt. Daneben steht jedoch auch im Vordergrund, ergriffene Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise verständlich zu machen. Zu diesem Zweck hat die EU-Kommission ein Factsheet herausgegeben, das Sie sich hier ansehen können. Die wichtigsten im Factsheet beschriebenen Maßnahmen kurz und bündig erklärt:

Ursachenbekämpfung

Die EU setzt sich seit Längerem mit besonderer Energie für die Bekämpfung der Ursachen von Flucht und Vertreibung innerhalb der betroffenen Länder selbst ein. Im letzten und vorletzten Jahr sah die EU hierfür finanzielle Mittel in einer Größenordnung von 10 Mrd. Euro vor. Neben der Unterstützung durch Geldmittel werden jedoch auch vor allem im humanitären Bereich Anstrengungen unternommen. Hierbei setzt die EU auf die Verbesserung der alltäglichen Lebensbedingungen der Geflüchteten unabhängig von ihrem jeweiligen Aufenthaltsort. So erhalten besonders die fast 3 Mrd. derzeit in der Türkei befindlichen Flüchtlinge Unterstützung.

Schutz der europäischen Außengrenzen – ohne Abschottung

Zur Eindämmung der irregulären Migration in die EU, die häufig von kriminell agierenden Menschenschleusern über gefährliche Fluchtrouten abgewickelt wird, entwickelte die EU ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum besseren Schutz ihrer Außengrenzen. Im Vordergrund steht hierbei stets ein möglichst humanes Vorgehen, um einer Politik der undurchlässigen Abschottung der EU-Grenzen den Riegel vorzuschieben.

FRONTEX

Zu diesem Zweck hat die im Jahre 2004 geschaffenen europäische Grenzschutzagentur FRONTEX im Oktober letzten Jahres eine weitere Ausweitung ihrer Befugnisse, des Personals und der Finanzierung erfahren. Der Anspruch der Agentur ist nun die Gewährleistung eines möglichst lückenlosen Schutzes der europäischen Grenzen. Neben der Einhegung der irregulären Migration soll auch die Einwanderung von Flüchtlingen verhindert werden, die über keinen anerkannten Fluchtgrund verfügen, sondern lediglich zur Steigerung des Lebensstandards die Reise in die EU antreten.
Die Grenzschutzagentur FRONTEX wird sich bei ihrem Vorgehen stets an dem eigenen Anspruch messen lassen müssen, neben dem Schutz der Grenzen nicht über die Menschenrechte der betroffenen Geflüchteten hinwegzugehen.

Faire Lastenteilung innerhalb der EU

Da einige EU-Mitgliedsstaaten von der Flüchtlingskrise in besonderem Maße betroffen sind, richtet sich das weitere Vorgehen der EU auf die Entlastung dieser Staaten. Hierbei kommt auch der Solidaritätsgedanke innerhalb der EU zum Tragen. Unter besonders starker Last standen und stehen insbesondere diejenigen Staaten, die sich auf den am stärksten frequentierten Fluchtrouten befinden. Vor allem Italien und Griechenland wurden durch die große Zahl der im letzten Jahr ankommenden Geflüchteten an die Grenzen ihrer Belastbarkeit geführt.

Zur besseren Bewältigung der Migrationsströme wurden in jenen Ländern sogenannte „Hotspots“ eingerichtet, also möglichst human gestaltete Aufnahmezentren, welche der besseren Erfassung der Identität der Geflüchteten, sowie der schnelleren Bearbeitung ihrer Asylanträge dienen sollen. Die Beschleunigung des Asylverfahrens ist hierbei vor allem im Interesse der Ankommenden, um ihnen lange und unkoordinierte Zeiten der Ungewissheit zu ersparen.

Dublin-III-Verordnung und Schengen Abkommen

Über den Weg einer fairen Lastenverteilung kann außerdem eine Einhaltung bestehender rechtlicher Vereinbarungen, wie z.B. der Dublin-III-Verordnung, sowie des Schengener Abkommens gewährleistet werden. Zu den Hochphasen der Flüchtlingskrise sahen sich einige EU-Mitgliedsstaaten zur Verletzung jener Abkommen gezwungen, um die Migrationsströme innerhalb ihres Staatsgebietes noch bewältigen zu können.

Neben Italien und Griechenland stehen auch Staaten wie Deutschland und Schweden unter besonderer Belastung, da in diesen Staaten die meisten Asylanträge gestellt werden. Eine Einhaltung des Dublin-III-Abkommens kommt diesen Staaten somit in besonderem Maße zu Gute, da innerhalb des Abkommens die Erfassung der Geflüchteten und Bearbeitung ihrer Asylanträge in demjenigen EU-Mitgliedsstaats vorgesehen ist, welchen sie als erstes betreten.

Die hier beschriebenen Maßnahmen sollen dazu dienen, die EU zukunftsfähig zu machen und sie für mögliche weitere Herausforderungen durch Migration zu wappnen. Insbesondere die Wiederaufnahme eines lückenlosen Schengener Abkommens, welches im Zuge eines erfolgreichen Schutzes der EU-Außengrenzen möglich würde, käme vor allem den Bürgerinnen und Bürgern der EU zu Gute.