H wie Haushalt – mit dem Europa-ABC sind wir bei einem wichtigen Thema angekommen. Denn beim Geld hört ja bekanntlich die Freundschaft auf. Doch der Haushalt der Europäischen Union beruht auf einem solidarischen System. Sowohl die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten als auch das vom Bürger gewählte Europäische Parlament entscheiden darüber, wie das Geld im EU-Haushalt verwendet wird.
Der EU-Haushalt
Was machen die da „oben“ mit unserem Geld? Was geschieht mit den Milliarden aus der EU, sind sie erst einmal in Brüssel angekommen? Unser Europa-ABC klärt euch über diese und viele weitere Fragen auf.
Die Quelle des EU-Haushalts
Nach den ersten sieben Buchstaben unseres Europa-ABC stellen wir heute H wie Haushalt vor. Der Europäische Haushalt, auch EU-Budget genannt, ist eine Art Lebensader, die die Arbeiten der Union finanziert. Die Quelle dieses stetigen Flusses sind die 28 Mitgliedstaaten der EU. Der Haushalt speist sich aus Zolleinnahmen, Anteilen an den Mehrwertsteuern und den Beiträgen der Mitgliedstaaten, die sich an dem jeweiligen Bruttonationaleinkommen orientieren. Der EU-Haushalt 2017 betrug 157,9 Milliarden Euro. Genutzt wird das Geld, um u.a. neue Arbeitsplätze zu schaffen, sowie für die Landwirtschaft, um den Umweltschutz und die ländliche Entwicklung voranzutreiben. Außerdem hilft ein Großteil des Geldes dabei, Terrorismus, organisierte Kriminalität und illegale Einwanderung zu stoppen.
Günther Oettinger – ein Deutscher ist für den EU-Haushalt zuständig
Seit 2017 zuständig für Haushalt und Personal – der deutsche Kommissar Günther Oettinger.
Der am 15. Oktober 1953 in Stuttgart geborene und nicht immer unstrittige Günther Oettinger ist seit 2017 EU-Kommissar für Haushalt und Personal. Seine Aufgaben sind unter anderem:
- den Europäischen Haushalt vor Korruption bewahren
- sicherstellen, dass Frauen 40 Prozent aller Posten im leitenden oder mittleren Management bis 2019 einnehmen
- das Budget ausverhandeln und das EU-Budget verwalten
- dem Europäischen Rechnungshof, dem Europäischen Parlament und dem Rat regelmäßig Rechenschaftsberichte vorlegen
Wer zahlt was?
Mit ungefähr 20 Prozent Beteiligung am EU-Haushalt zahlt Deutschland gemessen am Bruttoinlandsprodukt am meisten in den EU-Haushalt ein. Gefolgt von Frankreich mit ungefähr 15 Prozent, Großbritannien mit 12 und Italien mit 11 Prozent. Gleichzeitig profitieren die Länder der Union auch ungemein von ihren Einzahlungen, da sie nicht mehr alleine für alles Anfallende aufkommen müssen. Auch indirekte Rückflüsse kommen Deutschland zugute und machen die Ausgaben mehr als wett. Baut z.B. in Rumänien mit Fördermitteln der Europäischen Union eine Straße, so kommen auch dort Maschinen und Fachkräfte „Made in Germany“ zum Einsatz. Über 4,6 Milliarden Euro fließen alleine zur Förderung der Wirtschaft und Forschung zurück nach Deutschland und ermöglich so Projekte wie “Erasmus+”, das Schülern, Auszubildenden und Studenten Auslandsaufenthalte ermöglicht.
Auf der Homepage des Europäischen Parlamentes (EP) gibt es eine sehr gute Übersicht, welches Land wie viel in den Haushalt der EU eingezahlt hat und was das Land zurückerhält.
| Dass wirtschaftlich stärkere Länder mehr in die Europäische Union einbringen als die schwächeren Mitglieder, ist einer der Grundgedanken der Europäischen Union. Dieses solidarische Prinzip gibt es übrigens auch innerhalb Deutschlands und nennt sich Länderfinanzausgleich. |
Brexit und Britenrabatt – “I want my money back!”
Der 1984 von Margaret Thatcher ausgehandelte Britenrabatt verlieh dem Vereinigten Königreich einen Sonderstatus innerhalb der EU und gewährte der parlamentarischen Monarchie damit einen Rabatt auf seine Beitragszahlungen. Einer der Beweggründe für diese Sonderregelung war, dass die britische Landwirtschaft damals kleiner war als die der anderen Mitgliedstaaten und deshalb nicht in gleichem Maße von den Agrarsubventionen und der gemeinsamen Agrarpolitik profitierte. Somit zahlte das Königreich 2011 ganze 3,3 Milliarden Euro weniger, als es für die anderen Länder vorgeschrieben war. Diese fehlenden Summen mussten stets von den anderen Unionsmitgliedern ausgeglichen werden.
Die große Frage lautet: Wie wird die Lücke geschlossen, die nach dem Brexit im März 2019 im EU-Haushalt entstehen wird? Zwei Szenarien stehen aktuell zur Debatte.
- Die Länder gleichen durch höhere Beitragszahlungen die fehlenden Milliarden aus.
- Es werden Umstrukturierungen und Einsparungen vorgenommen, damit niemand mehr zahlen muss.
Auch wenn sich die EU noch in einem Lernprozess befindet und Fehler begeht, zeigt dieser Beitrag hoffentlich, dass einfaches (politisches) Schwarz-Weiß-Denken der Europäischen Union nicht gerecht wird.
Quellenangaben: europarl.europa.eu, mdr.de, welt.de, eiz-rostock.de
