Am 31. Januar 2020 verlässt das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Nach dem äußerst knapp ausgegangenen Referendum im Sommer 2016 ist Großbritannien das erste Mitglied überhaupt, welches aus der Gemeinschaft ausscheidet. Doch wie soll es weitergehen?

Volksbefragung – halb ja, halb nein?

In der Nacht vom 23. auf den 24. Juni 2016 wird schnell klar –  die, die den Brexit befürworteten, scheinen die Oberhand zu gewinnen. Entgegen der meisten Umfragen aller gängigen Meinungsumfrageinstitute setzten sich die Leave-Anhänger knapp gegen die Remain-Fraktion durch. Amtliches Endergebnis: 51,89 zu 48,11 Prozent. Wenngleich so ein knappes Ergebnis üblicherweise nicht ausreicht, eine so weitreichende Entscheidung wie den Brexit umzusetzen und das Referendum keinerlei Rechtsverbindlichkeit nach sich zog, entsprache die britische Regierung dem mehrheitlichen Wählerwunsch. Das offizielle Austrittsgesuch wurde am 29. März 2017 an EU-Ratspräsident Donald Tusk übermittelt, der Brexit somit eingeleitet.

 

UK & EU – Ein schwieriges Verhältnis

2016 war keinesfalls das erste Referendum, bei der die Frage über einen Verbleib in der EU an das britische Volk gestellt wurde. Nach zwei gescheiterten Versuchen 1960 und 1967, in die Union aufgenommen zu werden, gelang 1973 schließlich der Eintritt. Zwei Jahre später wurden die Britinnen und Briten dann bereits aufgefordert, über den Verbleib abzustimmen: 67,2 Prozent entschieden sich dafür. Interessanterweise waren es zu dieser Zeit hauptsächlich die Konservativen, die sich für die Mitgliedschaft stark machten. Labour war gespalten und die schottischen Nationalisten wollten schnellstmöglich die EG verlassen – verkehrte Welt, vergleicht man sie mit der jetzigen Situation.

Auch der sogenannte „Britenrabatt“ spielte im schwierigen Verhältnis der Vereinigten Königreichs mit der EU immer wieder eine Rolle. Unter dem Schlagwort „I want my money back!“ der damaligen britischen Premierministerin Margaret Thatcher erreichte Großbritannien 1984 einen Nachlass auf den Mitgliedsbeitrag an die Union: Man zahlte weniger als man entsprechend der Größe der Volkswirtschaft eigentlich hätte müssen. Sehr zum Missfallen anderer EU-Mitgliedsstaaten. Allerdings: Auch Deutschland, die Niederland, Schweden und Österreich genießen einen solchen Rabatt.

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EU Abgeordnete im EP
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Vorsitz EU Ratspräsidentschaft
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Einwohner hat London

Die Insel in Zahlen

Bevölkerungstechnisch ist das Vereinigte Königreich das drittgrößte Land in der EU. Es verfügt über die gemessen am Bruttoinlandsprodukt zweitgrößte Volkswirtschaft aller EU-Staaten und ist hinter Deutschland der zweitgrößte Nettoeinzahler – investiert also mehr in die EU als es durch Förderungen und Subventionen von ihr zurückbekommt. Insgesamt hatte die Insel sechsmal die Ratspräsidentschaft inne, zwei britischen Städte wurde seit 1985 die Auszeichnung Europäische Kulturhauptstadt zuteil. 73 Abgeordnete entsendete das Vereinigte Königreich zuletzt ins Europäische Parlament und teilte sich damit mit Italien den dritten Platz der meisten Parlamentarier. Mit großem Abstand zu Berlin ist London mit über acht Millionen Einwohner die größte europäische Hauptstadt.

Und wie geht’s jetzt weiter?

Mit dem 31. Januar 2020, 24:00 Uhr, scheidet das Vereinigte Königreich offiziell aus der Europäischen Union aus und verliert damit sämtliche Mitspracherechte in allen Institutionen der EU. Die 73 Abgeordneten scheiden aus dem Parlament aus und werden zum Teil auf andere Länder verteilt. Bis zum Ende der vereinbarten Übergangsperiode am 31. Dezember 2020 wird die Insel jedoch pro forma noch als Mitglied behandelt, muss sich also auch an die Bedingungen des gemeinsamen Binnenmarktes und der Zollunion halten. Diese Übergangsfrist kann bis Juli 2020 nach Zustimmung aller Mitgliedstaaten noch einmal um zwei weitere Jahre verlängert werden. Nichtsdestotrotz ist es jetzt Aufgabe sowohl der britischen Regierung als auch der Verhandler auf EU-Seite, ein gemeinsames Abkommen über die zukünftigen Beziehungen zu entwerfen. Das Vereinigte Königreich wird auch nach dem Brexit ein wichtiger Partner für alle europäischen Staaten bleiben.

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Quelle Grafik Referendum 2016: EIZ Rostock