Für eine soziale EU – Rückblick 2021

Pandemien und Krisen erfordern politisches Handeln. Besonders im sozialen Bereich. Die EU hat sich dafür einiges vorgenommen und möchte die soziale Ungleichheit verringern. Das soll mit ganz unterschiedlichen Instrumenten erreicht werden.

Für ein gerechteres Europa

Europa gehört zu den gerechtesten Gesellschaften der Welt und trotzdem kann es auch hier gerechter zugehen. Die Europäische Säule Sozialer Rechte wurde bereits 2017 beschlossen und soll für ein noch sozialeres Europa sorgen. Sie beinhaltet 20 Grundsätze die für mehr Gerechtigkeit, Inklusion und Chancengleichheit in der EU stehen. Die Säule teilt sich in drei Kapitel: die Chancengleichheit beim Zugang zum Arbeitsmarkt, faire Arbeitsbedingungen und Sozialschutz mit sozialer Inklusion.

Soziale Ziele der EU

Die drei neuen Leitziele, die von der Kommission festgelegt und bis 2030 umgesetzt werden sollen, bauen auf der Europäischen Säule Sozialer Rechte auf. Die Leitziele legen fest, wie die Grundsätze der Säule umzusetzen sind. Die Leitziele umfassen, dass sich 78% der Erwachsenen (20–64-jährige) in einem Arbeitsverhältnis befinden, dass rund 60% der Erwachsenen jährlich an Bildungsmaßnahmen teilnehmen und dass es rund 15 Mio. Menschen weniger gibt, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Grundsätzlich geht es also darum, Arbeitsplätze zu schaffen und die Menschen mit den richtigen Kompetenzen für diese Arbeitsplätze auszustatten.

Gleichheit zwischen den Geschlechtern

Wie wichtig Gleichheit am Arbeitsplatz ist, zeigte der 10. November. Auf dieses Datum fiel der Europäische Tag der Lohngleichheit. Der Tag machte darauf aufmerksam, dass genau diese Gleichheit in Europa noch gar nicht erreicht ist. In der EU verdient eine Frau nur 86 Cent für jeden Euro, den ein Mann verdient. Das entspricht einem Lohngefälle von 14%. Dafür gibt es zahlreiche Gründe. Frauen arbeiten oftmals in Teilzeit, da sie die Kinderbetreuung übernehmen und sind zusätzlich häufiger in Berufen des Niedriglohnsektors tätig. Oft genug liegt der Lohnunterschied aber auch daran, dass Frauen für dieselbe Arbeit in einem Unternehmen schlechter bezahlt werden als ein Mann. Das macht sich leider auch bei der Rente bemerkbar, die dadurch geringer ausfällt.

Grundwerte des europäischen Lebens

Neben anderen wichtigen Werten wie Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, gehört auch Gleichstellung zu den Grundwerten der Europäischen Union. Bereits in den Römischen Verträgen von 1957 wurde der „Grundsatz des gleichen Lohns für gleiche Arbeit“ festgelegt. Auch in ihrer gemeinsamen Erklärung machten Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Nicolas Schmit, Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte und Helena Dalli, Kommissarin für Gleichheitspolitik klar: „Die Gleichheit ist einer der Grundwerte der EU und bildet das Fundament für die Unabhängigkeit und Freiheit der Menschen. Frauen und Männer verdienen gleiche Entlohnung, Gleichbehandlung und Chancengleichheit.“ Sie fordern, eine Richtlinie über die Lohntransparenz zu erlassen, denn nur so kann der Grundsatz der Gleichheit umgesetzt und die Missachtung des Grundsatzes nachverfolgt werden.

Länderübergreifende Bildung mit Erasmus+

Die Europäische Union setzt sich neben sozialen Rechten wie Lohngleichheit auch für europaweite Bildungsarbeit ein. Mit verschiedenen Programmen wird der Austausch und die Zusammenarbeit der europäischen Staaten gefördert. Zu diesen Programmen gehört auch Erasmus+. Dafür stellt die EU Fördermittel zur Verfügung, damit die Teilnehmenden nicht nur bei der Organisation, sondern auch bei der Finanzierung ihres Auslandsaufenthaltes unterstützt werden. So hat jeder die Möglichkeit eine solche Erfahrung zu machen. Für den Zeitraum von 2021-2027 stellt die EU 26,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Das ist fast doppelt so viel wie im letzten Zeitraum. Von 2014-2020 wurde das Erasmus+-Programm mit 14,7 Mrd. Euro gefördert. Mit der Erhöhung dieses Budgets zeigt die EU welche Priorität die Bildung und die Jugend in Europa haben.

Europa in Bewegung

Alle, die sich mit europäischen Auslandsaufenthalten beschäftigen, hören bestimmt nicht zum ersten Mal vom Erasmus-Programm. Das Programm bietet jungen Menschen die Möglichkeit für Aufenthalte im Ausland. Teilnehmer können in verschiedenen Bereichen aktiv werden. Unter anderem kann man sich im Bereich der Bildung oder des Umweltschutzes engagieren oder Tätigkeiten mit anderen Jugendlichen planen und umsetzen. Das + wurde dem Programm aufgrund einer Erweiterung des Tätigkeitsbereiches hinzugefügt. Dabei wurden verschiedene Projekte zu Auslandsaufenthalten in der EU zusammengeführt und laufen seit dem unter dem Namen Erasmus+. In den letzten 30 Jahren haben mehr als 10 Mio. Menschen an Erasmus+ teilgenommen.

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