Wir geben einen Überblick über den BREXIT

BREXIT – Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union

Brexit – Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union Etwas bis dato kaum Vorstellbares wurde am 1.Februar 2017 im britischen Unterhaus Realität, als mit einer Mehrheit von 498 zu 114 Stimmen der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union beschlossen wurde, beziehungsweise die Regierung dazu aufgefordert wurde, diesen Schritt einzuleiten. Die Entwicklung der EU war bis…

Die Europawahl 2024

Nach der Europawahl

Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024 haben eine deutliche Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse zugunsten der radikalen Rechten gebracht. Besonders in Ländern wie Italien und Frankreich zeigte sich dieser Trend deutlich. Diese Entwicklung hat weitreichende Folgen für die EU-Politik, insbesondere in den Bereichen Asyl- und Umweltpolitik sowie bei den Grundwerten der EU. Progressive Ansätze werden es künftig schwerer haben, sich durchzusetzen, und es droht eine Erosion der Menschenrechte und demokratischen Prinzipien.

Belgien übernimmt EU Ratspräsidentschaft

Ratsvorsitz bis Ende Juni 2024 Ab dem 1. Januar 2024 übernimmt Belgien die EU Ratspräsidentschaft von Spanien. Dieser turnusgemäße Wechsel erfolgt alle 6 Monate. Auf Belgien folgt anschließend Ungarn. Die Reihenfolge ist bereits bis 2030 festgelegt. Pro Jahr erhalten so 2 EU-Mitgliedsstaaten den Vorsitz im Rat der Europäischen Union, wie die EU Ratspräsidentschaft auch genannt…