2. Dezember 2021

Die EU in der Welt – Rückblick 2021

EIZ Rostock

Die EU baut ihre Stellung als weltweiter Partner aus. Dazu gehört auch die Hilfe und Unterstützung in Krisengebieten. Wie schwierig das 2021 war zeigt unser Rückblick - Maynmar, Afghanistan und Haiti.

Myanmars ringen um Demokratie

Myanmar, ein Vielvölkerstaat in Südostasien, erlangte 1948 seine Unabhängigkeit und ist seitdem von Phasen der Demokratisierung und Phasen verschiedener Militärregierungen geprägt. Nach Erreichen der Unabhängigkeit zeigte Myanmar seinen Willen zur Demokratie. Ab 1962 ergriff jedoch das Militär die Macht und regierte mit Unterdrückung von Opposition und Protesten. 2010 fanden Wahlen statt, bei denen die USDP (Union Solidarity and Development Party), eine Partei des Militärs gewann. Laut ausländischen Beobachtern handelte es sich dabei nicht um freie Wahlen, trotzdem wurde daraufhin ein Demokratisierungsprozess in Myanmar angestoßen. 2015 gab es erneut Wahlen in Myanmar, die von der demokratischen Partei NLD (Nationale Liga für Demokratie) gewonnen wurden. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi bekam das Amt der Regierungschefin und führte den Demokratisierungsprozess fort.

Sanktionen der EU

Obwohl die Partei NLD bei den Wahlen Ende 2020 einen erneuten Wahlsieg erzielen konnte, wurde das Ergebnis vom Militär nicht anerkannt. Stattdessen putschte sich das Militär am 1. Februar wieder an die Macht und rief einen zwölf monatigen Ausnahmezustand aus. Da es seit dem Putsch immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Militär und Protestierenden kommt, verhängte die EU Sanktionen gegen insgesamt 43 Personen, vor allem Minister und Staatsanwälte der Militärregierung und 6 Organisationen die sich in Kontrolle des Militärs befinden. Diese Sanktionen beinhalten das Einfrieren von Vermögenswerten, das Verbot Gelder bereitzustellen und das Einreise- oder Durchreiseverbot der EU-Gebiete. Auch sind sie darauf ausgelegt, die Regierung und das Militär Myanmars daran zu hindern, natürliche Ressourcen zu nutzen. Gleichzeitig soll die Bevölkerung durch die Maßnahmen möglichst nicht beeinträchtigt werden.

Ein Land vieler Konflikte

Neben den politischen Konflikten zwischen dem Militär und denen, die sich für Demokratie einsetzen, gibt es in Myanmar viele ethnische Konflikte. Myanmar ist ein Vielvölkerstaat, in dem 135 verschiedene Ethnien leben, wobei die Bamar (70%) die größte Ethnie darstellen. Zwischen den Ethnien kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen bei denen es um Land und Ressourcen geht. Vor allem im Rakhine-Staat, ein ethnischer Teilstaat in Myanmar, in dem mehrheitlich buddhistische Rakhine leben, kommt es seit 2017 zu Massentötung und Vertreibung der Rohingya. Die Rohingyas sind eine Minderheit, die von der Regierung Myanmars nicht anerkannt werden. Die UN sprach dabei sowohl von ethnischer Säuberung, als auch von Völkermord.

Regierungswechsel in Afghanistan

Ähnlich wie in Myanmar, kam es dieses Jahr auch in Afghanistan zu einem Regierungswechsel. Im August eroberten die Taliban Kabul, die Hauptstadt Afghanistans und riefen am 07. September 2021 eine neue Regierung aus. Viele Menschen versuchten daraufhin, aus Angst vor der Herrschaft der Taliban das Land zu verlassen. Die Angst der Menschen ist nicht unbegründet. Nach dem Abzug der sowjetischen Truppen Ende der 80er Jahre aus Afghanistan sowie dem Zusammenbruch der damaligen Regierung brach in Afghanistan ein Bürgerkrieg aus. Verschiedene Parteien rangen um Macht und bekämpften sich gegenseitig. Dabei gab es die Taliban zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht. Sie bildeten sich erst ab 1992 als Reaktion auf den Bürgerkrieg und die damit verbundene Gewalt, die sich auch gegen die Zivilbevölkerung richtete.

Der erste Vormarsch der Taliban

Die Taliban setzten sich vor allem aus ehemaligen Mudschaheddin zusammen und denen, die mit der 1992 gebildeten korrupten Regierung nicht zufrieden waren. Anfangs nur lokal in Kandahar aktiv, konnten die Taliban 1996 das erste Mal die Hauptstadt Kabul einnehmen. Die Bevölkerung unterstützte die Taliban zu diesem Zeitpunkt noch und reagierte positiv auf die Einnahme Kabuls. Sie versprachen sich dadurch endlich Frieden nach all den Kriegsjahren. Mit der Regierungsbildung war die Taliban jedoch anfangs überfordert. Mit zunehmender Verschlechterung der humanitären Lage wurde auch Kritik lauter. Die Kritik versuchte die Taliban-Regierung mit immer mehr Repressionen gegen die Bevölkerung zu unterdrücken.

Der zweite Vormarsch der Taliban

Nach dem Anschlag vom 11. September auf das World Trade Center marschierten US- und Nato-Truppen in Afghanistan ein und drängten die Taliban zurück. Seitdem waren in Afghanistan Truppen der USA und der Nato stationiert, die die afghanische Armee unterstützen und ausbilden sollten. Afghanistan wurde dabei zum ständigen Konfliktherd, denn immer wieder kam es zu neuen Auseinandersetzungen mit den Taliban. Als Friedensabkommen handelten die Taliban und die USA das Doha-Abkommen aus, das bis 2021 einen Abzug der Truppen vorsah. Auch Deutschland zog etappenweise seine Truppen ab. Das nutzten die Taliban um ein zweites Mal die Macht zu ergreifen. Aus Sorge vor erneuter Unterdrückung wollten viele Menschen das Land verlassen. Die EU konnte insgesamt 17.500 Menschen evakuieren, davon waren 520 Bedienstete der EU und ihre Angehörigen. Es wird außerdem diskutiert, welche Lehren man aus diesem Einsatz ziehen kann. Derzeit laufen Friedensgespräche zwischen den Taliban und anderen Staaten, unter anderem auch mit Deutschland.

Hilfe für Haiti

In Haiti sorgte anstelle eines Regierungswechsels ein Erbeben für Chaos. Am 14. August ereignete sich auf dem Inselstaat in der Karibik ein Erbeben der Stärke 7,2. Zum Vergleich, ab Stärke 5 wird es gefährlich und bei Stärke 9 liegen die bisher stärksten gemessenen Erdbeben. Die EU konnte in kurzer Zeit 3 Mio. Euro an humanitären Hilfen bereitstellen, damit erste Hilfe vor Ort geleistet werden kann. Dazu zählt zum Beispiel die medizinische Versorgung, aber auch die Wasserversorgung und das Bereitstellen von Unterkünften für die vom Erdbeben am stärksten betroffenen Menschen. Das Beben kostete rund 2.200 Tote und 12.200 Verletzte. Etliche Wohngebäude, Krankenhäuser und Infrastruktur wurden durch die Erschütterungen stark beschädigt.

Ein äußerst anfälliges Land

Das Beben traf ein Land, welches ohnehin mit zahlreichen Problemen zu kämpfen hat. Haiti zählt zu den ärmsten Ländern der Welt. Ständige Naturkatastrophen machen es nahezu unmöglich, dass sich das Land von seiner Armut erholt. Zusätzlich kommt es immer wieder zu Bandenkriminalität und Unruhen in der Bevölkerung. Steigende Inflation und verteuerte Lebensmittel führen dazu, dass rund ein Drittel der Bevölkerung hungert. Der Mord an Haitis Präsident Moïse in diesem Jahr befeuerte zusätzlich politische Unruhen. Aufgrund der äußerst hilfsbedürftigen Lage in der sich Haiti befindet, stellte die EU allein in 2021 14 Mio. Euro an humanitären Hilfen bereit.