Hätten Sie es gewußt? Drei wichtige Kriterien muss ein Land erfüllen, um Mitglied der EU zu werden. Wir stellen Ihnen deswegen diese in unserem wöchentlichen Europa-ABC vor: heute mit dem Buchstaben K wie Kopenhagener Kriterien.
Was verlangen die Kopenhagener Kriterien?
Diese vom Europäischen Rat 1993 in Kopenhagen beschlossenen Voraussetzungen muss ein Land erfüllen, will es Vollmitglied der Europäischen Union werden. Die in drei Teile gegliederten Kriterien müssen vor dem tatsächlichen Beitritt erfüllt sein und können weder übergangen noch zu einem späteren Zeitpunkt bearbeitet werden. Ziel ist es, dafür Sorge zu tragen, dass wirtschaftlich wie politisch labile Länder nicht zu einer Belastung für die Mitgliedstaaten werden und ein gemeinsames System von Werten und Normen innerhalb der Union aufgebaut wird. So flossen die Kopenhagener Kriterien auch 1999 mit dem Vertrag von Amsterdam in die EU-Verträge ein.
Die drei zu erfüllenden Kriterien
wirtschaftlich # eine funktionierende Marktwirtschaft # die Stärke, dem Wettbewerbsdruck des EU-Binnenmarktes standzuhalten # Offenheit der Märkte gegenüber dem Ausland | politisch # Wahrung der Menschenrechte # Schutz von Minderheiten # eine stabile Regierung und eine demokratische Ordnung | acquis # sich die aus einer EU-Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu eigen machen |
Die Trickserei bei der Erfüllung der Kriterien
Dass so ein System auch fehlerhaft sein kann, zeigt sich wohl am deutlichsten an dem Beispiel Griechenland. Die parlamentarische Republik korrigierte jahrelang Defizitzahlen nach oben und legte der Union infolgedessen unkorrekte Berichte vor. Somit schlich sich der südosteuropäische Staat regelrecht in die Mitgliedschaft. Als während der Finanzkrise der große Knall und das Erwachen folgten, wollte die griechische Regierung nichts mehr davon wissen und schob die Verantwortung lieber anderen in die Schuhe. Aber auch die Statistikbehörden der EU hätten genauer hinschauen müssen, um so einen Fehler zu vermeiden. Hier bewahrheitet sich deswegen eine alte Weisheit: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.“ Doch der Bereich der Finanzen und Steuern liegt immer noch in der Hoheit der Mitgliedstaaten und diese lassen sich bekanntlich nur ungern in die Karten schauen.
Die wunderschöne Hafenstadt Kopenhagen
Als man 1993 einen Ort suchte, um gemeinschaftlich die Kriterien für einen EU-Beitritt zu unterschreiben, wählte man Kopenhagen. Die Hauptstadt Dänemarks ist dabei einer der schönsten Orte innerhalb der Europäischen Union und die ca. 600.000 Einwohner sind zu Recht stolz auf ihre Hafenstadt. Imposante Schlösser, Museen und kunterbunte Häuser prägen das inzwischen pittoreske Stadtbild.
Das mitteldänische Køpmannæhafn bedeutet so viel wie „Kaufmannshafen“ und weist somit bis heute auf den ursprünglichen Nutzen des im 12. Jahrhundert gegründeten Ortes hin.
Aktuelle Beitrittskandidaten
Derzeit wollen Montenegro, Serbien, Albanien, der Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Mazedonien und die Türkei der Europäischen Union beitreten.
Mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Korruptionsprobleme und Menschenrechtsverletzungen, innerpolitische Zerwürfnisse und der unzureichende Schutz von Minderheiten stehen einerseits vielen dieser Länder wohl noch lange im Weg. Andererseits ist die Einhaltung der Europäischen Grundrechte oberste Voraussetzung für ein gemeinsames Europa.
Quellenangabe: zdf.de, bpd.de, europa.eu, auswaertiges-amt.de