Finn Pohst
Was steckt hinter dem Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an
Das Ziel dieses neuen Projektes der Europäischen Kommission ist ein europäisches Netzwerk zu schaffen, womit Lokalpolitiker noch einfacher von der EU und deren Geldern und Angeboten profitieren können. Das Netzwerk soll die Vermittlung von EU-Themen und Maßnahmen innerhalb der Gemeinde vereinfachen. Insgesamt ist somit das Ziel die Europakommunikation zu verbessern. Dafür hat das europäische Parlament dieses Projekt gestartet. Nun setzte die Kommission dies mit dem Ausschuss der Regionen um. Das Projekt ist eine Partnerschaft zwischen der politischen Ebene einer jeden Gemeinde und der europäischen Regierungsebene.
Warum sich die Beteiligung am EU-Netzwerk für Lokalpolitiker einer Gemeinde lohnt
Als Mitglied des Netzwerkes “Europa fängt in der Gemeinde an” profitieren Gemeindevertreter von mehreren Vorteilen. Eine gezieltere Informierung seitens der EU zu gemeindespezifischen Themen, die besonders relevant für die betreffende Region sind, ist besonders wichtig. Denn nur, wenn man über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden ist, kann man die Interessen der Gemeinde wirkungsvoll vertreten. Durch das Projekt können Gemeindevertreter ihre spezifischen Themen, die die Gemeinde betreffen, besser sichtbar machen und Einfluss auf europäische Entscheidungen nehmen. Das Projekt bietet auch die Möglichkeit, sich mit anderen Gemeinden europaweit auszutauschen und von deren Erfahrungen zu profitieren. Gemeinsam kann man so Lösungen für Herausforderungen finden und voneinander lernen. Dadurch können sich auch neue Kooperationsmöglichkeiten und Partnerschaften ergeben, die für eine erfolgreiche Umsetzung von Projekten sehr wichtig sind. Insgesamt bietet das Projekt “Europa fängt in der Gemeinde an” eine Chance für Gemeindevertreter, sich aktiv in europäische Entscheidungsprozesse einzubringen und die Interessen ihrer Gemeinde erfolgreich zu vertreten.
Wie kann ich als Gemeindevertreter an diesem Projekt teilnehmen
Die Gemeindevertreterinnen und Vertreter in jeder Gemeinde können sich auf die Teilnahme bewerben. Zunächst ist jedoch eine Nominierung von der Gemeindevertretung notwendig, da diese Person die Gemeinde innerhalb des EU-Netzwerkes repräsentieren wird. Darüber hinaus gibt es keine Anforderungen. Die Position innerhalb des Gemeinderates spielt keine Rolle, ebenfalls die politische Zugehörigkeit ist für die Bewerbung nicht relevant. Es zählt die Bereitschaft und das Interesse EU-Themen innerhalb der eigenen Gemeinde zu kommunizieren und mit den Bürgern zu debattieren. Die Bewerbung ist ganz einfach möglich über das online Bewerbungsformular der EU-Kommission.
Erfolgsgeschichten: Beispiele erfolgreicher Lokalpolitik auf Europaebene
Die Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“, gibt es in Österreich bereits seit dem Jahr 2010. Das Projekt bekommt dort Unterstützung von zahlreichen Regierungsinstitutionen, federführend vom Bundeskanzleramt. Außerdem gibt es in Österreich eine Europaministerin, die für die Koordinierung der Europapolitik zuständig ist. Mittlerweile beteiligen sich 1.500 Europa-Gemeinderätinnen und -Räte in 936 Gemeinden an dem Netzwerk. Dies stellt in Österreich bereits jetzt die kommunikative Brücke zwischen den Menschen auf der lokalen und regionalen Ebene zu den österreichischen und europäischen Institutionen dar. Beispiele für die Kommunikation von EU-Themen in Österreich sind etwa Artikel in Gemeinde–Zeitungen oder Websites. Die Organisation von Veranstaltungen zum Europatag, Europa-Sprechstunden und von Europa-Stammtischen trägt die EU-Themen ebenfalls in die lokalen Debatten der Gemeinde. Die Mitglieder bekommen spezielle Unterstützungen von der Regierung. Ähnlich wie die EU es nun auch umsetzt. Die Übernahme dieser Initiative aus Österreich durch die EU auf alle 27 Mitgliedsstaaten steht im Zusammenhang mit der Konferenz zur Zukunft Europas. Das Engagement österreichischer Unionsbürger auf ebendieser Konferenz war hierfür ein wichtiger Beitrag. Das Ziel des Projektes auf EU-Ebene ist eine Verbesserung der Europakommunikation am Vorbild Österreichs.
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