Rumänien als Ratspräsident
Alle sechs Monate wechselt die Präsidentschaft des Europäischen Rates. Seit dem 1. Januar 2019 übt Rumänien dieses Amt aus. Dementsprechend leitet und moderiert das Land den Rat der EU für die nächsten sechs Monate. Zudem vertritt es die Staaten der Europäischen Union gegenüber der Kommission und dem Parlament und repräsentiert die EU zusammen mit der Kommission auf internationaler Ebene. Es ist das erste Mal, dass der Balkanstaat den Ratsvorsitz innehat. Eingegliedert ist die Amtszeit in die Trioratspräsidentschaft aus Rumänien (1.Jahreshälfte 2019), Finnland (2.Jahreshälfte 2019) und Kroatien (1.Jahreshälfte 2020)
Agenda der Präsidentschaft
In Vorbereitung der Präsidentschaft wurden vier Prioritäten benannt: 1. Ein Europa der Konvergenz, 2. Ein sichereres Europa, 3. Europa als starker globaler Akteur und 4. Ein Europa der gemeinsamen Werte. Grafisch werden die Ziele durch einen stilisierten Wolf als Logo symbolisiert. Einem Tier, das europaweit in Mythen und Sagen eine wichtige Rolle spielt. Entworfen hat die Grafik der 15 Jahre alte Schüler Ioan Nicolae. Zusätzlich dient „Zusammenhalt, ein gemeinsamer europäischer Wert“ als übergreifendes Motto für die Präsidentschaft.
Kritik an Rumänien
Doch ausgerechnet der fehlende Zusammenhalt innerhalb der Rumänischen Führung sorgt europaweit für Kritik. Denn noch im Angesicht der beginnenden Präsidentschaft ist nicht geklärt, wer Rumänien bei den EU-Gipfeltreffen vertritt. Nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtes aus dem Jahr 2012 müsste diese Aufgabe der Staatspräsident ausüben. Jedoch hat auch die Regierungschefin Viorica Dancila erklärt, die Vertretung übernehmen zu wollen. Der Konflikt steht damit beispielhaft für die Zerstrittenheit Rumäniens in Bezug auf die Regierung, der vorgeworden wird, die Justiz durch neue Gesetze gezielt schwächen zu wollen.
Das EU-Mitglied
Seit dem 1. Januar 2007 ist der Staat auf dem Balkan ein Mitglied der Europäischen Union. In dem Land leben fast 20 Millionen Menschen. Aktuell ist die Währung der Rumänische Leu (RON), der aber langfristig vom Euro abgelöst werden soll. Zudem befindet sich der Staat im Prozess zum Beitritt des Schengen-Raumes. Die von Industrie geprägte Wirtschaft ist stark mit denen anderer europäischer Staaten verbunden. 75% der Exporte gehen in EU-Länder und 77% der Einfuhren kommen aus der Union. Deutschland ist der mit Abstand größte Handelspartner des Landes.
Bukarest als „Kleines Paris“
Die Hauptstadt Rumäniens ist Bukarest und zählt heute etwa 1,9 Millionen Einwohner. Auch wenn viele architektonische Highlights bei einem großen Brand 1847 zerstört wurden, erlangte die Stadt aufgrund ihrer Ähnlichkeit zu den Prachtstraßen der französischen Hauptstadt als „Kleines Paris“ Berühmtheit. Mit der Umgestaltung des Stadtbildes in den Jahren der kommunistischen Herrschaft ergibt sich heute eine faszinierende Mischung aus alt und neu, sowie Ost und West. Während der Ratspräsidentschaft rückt aber nicht nur Bukarest als Regierungssitz, sondern auch Sibiu (ehemals Hermannstadt) in den Fokus der europäischen Öffentlichkeit. In der ca. 150.000 Einwohner großen Stadt findet 2019 ein EU-Gipfeltreffen statt, um über die Zukunft der EU und die Ziele für die 2019-2024 Periode zu diskutieren.
Veransatltungshinweis: https://www.eiz-rostock.de/events/zusammenhalt-als-gemeinsamer-europaeischer-wert-eu-ratspraesidentschaft-rumaeniens/
Quellen:
Rumänien in der EU: https://europa.eu/european-union/about-eu/countries/member-countries/romania_de
Offizielle Webseite der Ratspräsidentschaft: https://www.romania2019.eu/home/
