Gemeinsam sind Wir Stark
Bislang haben 23 der aktuell noch 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, durch Außen und Verteidigungsminister vertreten, in Brüssel eine Erklärung unterzeichnet. Damit verpflichten sich die Parteien zur Gründung einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik. Getreu dem Motto: „Gemeinsam ist man Stark.“ Für eine Überraschung sorgte der Binnenstaat Österreich, der ebenfalls zu den Unterzeichnern gehörte. Denn nach dem verlorenen zweiten Weltkrieg und dem Abzug Sowjetischer Truppen, verpflichtete sich Österreich zur völligen militärischen Neutralität.
Permanent structured cooperation oder kurz „Pesco“ wird das Papier genannt, dass die Unterzeichner in die Pflicht nehmen wird, gemeinsam aktiv zu werden. Der englische Name klingt vor allem sehr wichtig, bedeutet aber nicht mehr als: Permanente Strukturierte Zusammenarbeit und ist der erste, ernsthafte Schritt zur Gründung einer Verteidigungsunion seit 1954.
Was lange währt, wird endlich gut
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union waren sich des Schutzes durch die Amerikaner stets gewiss und konnten sich daher seit Jahrzehnten nicht auf eine eigene, gemeinsame Linie einigen. Beständigkeit, Einigkeit und Sicherheit, sind nichts, dass der neue Präsident der Vereinigten Staaten seit seinem Amtsantritt vermittelt hat. Aber vielleicht musste erst ein Donald Trump, gekleidet in Polemik und mit dem Smartphone bewaffnet, dass holde Europa aus seinem Dornröschenschlaf erwecken. Es wurde höchste Zeit. Nun muss sich der Staatenverbund den Schlaf aus den Augenwinkeln und den Staub von den Schultern wischen, um selbst in der Lage sein zu können, Probleme im Sicherheitsbereich mit benachbarten Regionen zu lösen. Dabei soll Pesco die NATO unterstützen und nicht ersetzen. Kampftruppen wären flexibler und zügiger einsetzbar und die Mitgliedsstaaten verpflichten sich verbindlich, ausgewählte Verteidigungsprojekte gemeinsam umzusetzen. Das würde also nicht nur Zeit einsparen, sondern auch dafür sorgen, Milliarden Euro sinnvoller einzusetzen, statt sie in westlicher Manier aus dem Fenster zu werfen.
Mit Pesco soll die militärische Zusammenarbeit vorankommen.
Das leidige Thema
Die europäischen Militärausgaben liegen ungefähr bei der Hälfte von dem was die USA ausgeben, erzielen aber lediglich 15 Prozent von deren Wirkung. Während in Europa über 178 Waffengattungen im Einsatz sind, kommt die USA mit 30 zurecht. Es kann also jeder, nicht nur ein General sehen, dass man ein einheitliches System benötigt, mehr Absprachen untereinander und eine gemeinsame Vorgehensweise. Dadurch rückt die EU erneut ein wenig enger zusammen und Fehlinvestitionen gehören hoffentlich der Vergangenheit an.
Wo bleibt der Friede?
Durch gemeinsame Rüstungsprojekte und den Aufbau von EU-weit zur Verfügung stehenden Einheiten kann im Notfall schnell und effektiv gehandelt werden. Die Europäer haben sich an den Frieden und die Einhaltung ihrer Rechte gewöhnt. Schnell vergessen sie, wie fragil das Konstrukt ist, dass man sich über viele Jahrhunderte aufgebaut hat. Wir brauchen Truppen, die unsere Sicherheit gewährleisten und dafür sorgen, dass wir nicht in dunklere Zeiten zurückfallen. Es braucht nämlich nur einen Menschen, um das Kartenhaus zum Einsturz zu bringen und dieser muss nicht Kim Jong-un, Donald Trump oder Wladimir Putin heißen.
Die Unterzeichner-Staaten von Pesco
Aktuell gehören 28 Staaten der Europäischen Union an. Davon haben 23 Staaten die militärische Zusammenarbeit mit der Unterzeichnung von Pesco erklärt. Folgende Staaten gehören dazu:
Belgien, Bulgarien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern
Nicht unterschrieben haben Dänemark, Irland, Portugal, Malta – und natürlich Großbritannien. Nach dem Brexit 2019 gehört Großbritannien nicht mehr zur EU.
Quellenangaben: zeit.de, spiegel.de, europa.eu
