Italien ist einer der sechs Gründungsstaaten der heutigen Europäischen Union. Seit 1950 arbeiten Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg, die Niederlande und Italien eng zusammen. Der ehemalige italienische Premierminister und Außenminister Alcide de Gasperi gilt als einer der EU-Gründungsväter. Am 4. März stehen die Parlamentswahlen an.
Parlamentswahlen in Italien
Der Staatspräsident Mattarella erhielt Ende 2017 die Aufgabe, das Parlament nach einer fünfjährigen Legislaturperiode aufzulösen und somit den Beginn für Neuwahlen einzuleiten. Damit findet am 4. März in Italien die Parlamentswahl statt und diese ist deshalb so wichtig, weil sie die Regierung der neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt bestimmen wird. Ihre Handlungen werden in den kommenden Jahren nicht nur Auswirkungen auf Italien, sondern auf ganz Europa haben. Rund 1000 neue und alte Gesichter der italienischen Politik versuchen aktuell, das Volk auf ihre jeweilige Seite zu ziehen und die Geschicke des südeuropäischen Landes zu bestimmen.
Das italienische Parlament
Das Parlament besteht aus zwei Teilen (Abgeordnetenkammer und Senat). Diese sind völlig gleichberechtigt und werden alle fünf Jahre neu gewählt. Daneben gibt es vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannte Senatoren, die dieses Amt aufgrund ihrer Verdienste innehaben. Mitglieder des Parlaments besitzen Immunität. Sie können also nicht strafrechtlich verfolgt werden. Diese Immunität kann das Parlament jedoch auch aufheben.
Oberhaupt der Italienischen Republik ist der Staatspräsident, dessen Amt aktuell von dem 77-jährigen Sergio Mattarella bekleidet wird.
Wunderschönes Italien
Die Geschichte dieses einstigen Weltreiches ist durchzogen von Krisen, Leid und Krieg, aber auch von einem unvergleichlich schönen Zauber, der bereits bei der Entstehung des Landes zugegen war.
Dieser Zauber führte dazu, dass die ausgesetzten Zwillingsbrüder Romulus und Remus von einer Wölfin so lange gesäugt und beschützt wurden, bis ein Hirtenpaar sie fand. Später, so die Sage, soll Romulus die heutige Hauptstadt Italiens gegründet haben.
Der Zauber erschuf auch die unzähligen Götter, Geister und Ungeheuer, die die europäische Kultur und Kunst für Jahrhunderte prägen sollten. Er durchzog die nach Gewürzen und Wein duftenden Straßen, als Rom die halbe Welt beherrschte und wurde schwächer, als Italien in seine Schranken gewiesen und Jahrhunderte unter Fremdherrschaft stand. Vollends verdrängt vom nationalsozialistischen Gedankengut verblasste die Magie schließlich. Erahnen kann man sie noch immer, wandelt man zwischen den Renaissance-Gebäuden umher oder betrachtet man den Sonnenaufgang auf einem der vielen Kanäle Venedigs.
Was wird geschehen?
„Da steh’ ich schon, Des Chaos vielgeliebter Sohn!“ – Goethe
Niemand von uns kann absehen, wie Italien sich in den nächsten Jahren entwickeln wird. Erwacht es aus seinem Dornröschenschlaf und erkennt, dass es mit seiner Haltung den Demagogen die Türen geöffnet hat? Schneidet es sich los von den Fäden, die der Steuerbetrüger Berlusconi noch immer im Hintergrund der Partei „Forza Italia“ spinnt? Widersteht es den Einflüsterungen der „Casa Pound“ und „Fratelli d’Italia“, die noch immer den ehemaligen Diktator Benito Mussolini verehren? Schafft es das südeuropäische Land, die hohe Arbeitslosigkeit zu beseitigen und den enormen Schuldenberg abzubauen?
Die Geister der Vergangenheit scheinen diese Nation mit über 60 Millionen Einwohnern stetig zu verfolgen. Das krisengeschüttelte Italien hatte seit 1945 immerhin 28 Regierungschefs, während Deutschland in dieser Zeit mit nur acht Kanzlern auskam. Allein in der jüngsten Legislaturperiode holte man sich nicht einen, sondern ganze drei Premiers ins Regierungsamt.
Italien in der Eurozone
Für die Europäische Union ist eine europafreundliche Regierung in Italien dringend notwendig. Italien schiebt inzwischen einen riesigen Schuldenberg vor sich her und wird aktuell von der Niedrigzins-Politik der EZB am Leben gehalten. Dies ist ein offenen Geheimnis innerhalb der EU. Sollten die rechtspopulistischen und europaskeptischen Kräfte als Gewinner aus dieser Wahl hervorgehen, wird sich Brüssel somit etwas einfallen lassen müssen.
Jedoch hat wie immer jedes Thema verschiedene Blickwinkel verdient. Für die Italiener reicht es nicht aus, ihren Unmut über die aktuelle Situation darin Ausdruck zu verleihen, indem sie populistische Parteien wählen. Sie sind gut beraten, klüger und überlegter zu handeln als die Briten. Italien braucht dringend eine Erneuerung. Aktuell hängt das Land in alten Strukturen fest, die, so scheint es, noch aus den guten alten Römerzeiten stammen. Um diese Strukturen aufzubrechen und zu erneuern, bedarf es der Zusammenarbeit Italiens mit der EU. Nur so haben besonders die jungen Italiener eine echte Chance in der Zukunft.
Wir schauen deswegen am 4. März gespannt nach Bella Italia und drücken die Daumen.
kleines politisches 1×1
* Parlament = politische Volksvertretung * Republik = eine Staatsform, bei der das Volk oder ihre Repräsentanten die Regierenden für eine bestimmte Zeit wählt. * Senat = wörtlich „Ältestenrat“, ist ein Kollegialorgan, das der Exekutive, Legislative oder auch Judikative zugehören kann und unterschiedliche Funktionen und Aufgabenfelder wahrnimmt |
Quellenangaben: wikipedia.de, zeit.de, bpb.de