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EIZ Rostock
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Am 7. Januar jährt sich zum zehnten Mal der Angriff auf die Redaktion der französischen Satirezeitschrift Charlie Hebdo. 2015 hatten sich zwei bewaffnete Al-Qaida-Islamisten Zugang zu den Redaktionsräumen verschafft und elf Menschen getötet. Der Anschlag gilt als verheerender Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit.
Pressefreiheit: Ein Grundpfeiler der Demokratie
Ein wichtiger Bestandteil der Demokratie ist die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung. Ebenso wichtig ist die Freiheit der Presse. Darunter fällt alles, was zur Pressearbeit gehört, wie die Beschaffung und anschließende Verbreitung von Informationen in Form von Nachrichten. Das umfasst alle Formen von Medien, also nicht nur Zeitungen im klassischen Sinne.
Ende des 18. Jahrhunderts wurden beide Rechte erstmals in Staatsverfassungen aufgenommen. Der schwedische Reichstag war das erste Gremium, das ein Pressefreiheitsgesetz verabschiedete.
Die Bedeutung der Pressefreiheit in Deutschland
Da die Meinungs- und Pressefreiheit so wichtig sind, sind sie auch in der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, seit 1949 verankert. Artikel 5 Absatz 1 des Grundgesetzes besagt: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Damit gehören sowohl die Meinungs- als auch die Pressefreiheit zu den Grundrechten.
Davon ausgenommen sind allerdings Beleidigungen oder der Aufruf zum Hass gegen andere Menschen. Zudem ist es den Medien nicht erlaubt, Falschinformationen zu verbreiten.
In einem Ranking zur Pressefreiheit im Jahr 2024 hat sich Deutschland im Vergleich zum Vorjahr verbessert. Lag es im letzten Jahr noch auf Platz 21, so belegt es in diesem Jahr Platz 10. Dies liegt unter anderem daran, dass sich die Pressefreiheit in anderen Ländern verschlechtert hat und Deutschland deshalb besser abschneidet.
Pressefreiheit in Europa: Status und Herausforderungen
Insgesamt steht es in Europa im Vergleich zu anderen Kontinenten gut um die Pressefreiheit. Weltweit gibt es nur wenige Länder wie die USA, Kanada, Australien oder Neuseeland, in denen Journalist*innen so frei arbeiten können. Es hat sich als typisch europäischer Wert etabliert, neben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch eine Medienfreiheit sowie in vielen Ländern staatsunabhängige Medien zu haben. Als Vorbild gilt die „British Broadcasting Corporation (BBC)“. In Deutschland gehören dazu unter anderem die neun Rundfunkanstalten der ARD sowie das Zweite Deutsche Fernsehen.
1950 beschloss der Europarat die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), in der festgehalten ist, dass jede Person das Recht auf freie Meinungsäußerung hat. Diese Konvention wurde von allen Mitgliedsländern des Europarates unterzeichnet. Dabei handelt es sich nicht ausschließlich um Mitgliedstaaten der EU, sondern auch um Länder wie Norwegen oder die Schweiz sowie mögliche Beitrittskandidaten wie die Ukraine.
Doch auch in Europa ist die Meinungsfreiheit in einigen Ländern bedroht. Gründe dafür können staatliche Übergriffe oder wirtschaftlicher Druck sein. In einem Bericht über die Pressefreiheit weltweit wurden beispielsweise im EU-Land Italien „erkennbare Probleme“ festgestellt. Gleiches gilt für Kroatien, Ungarn und Polen.
Die zunehmende Bedrohung von Journalist*innen in Deutschland
Die Anzahl der Angriffe auf Journalist*innen ist ein Faktor des oben genannten Rankings. In den letzten Jahren haben diese zugenommen. Insbesondere im Jahr 2020, während der damit einhergehenden Corona-Demonstrationen, nahmen die Fälle von Übergriffen zu. Die Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ gibt an, dass sich 2024 die Vorfälle in Deutschland im Vergleich zum Vorjahr verringert haben. Die Zahl ist jedoch, verglichen mit dem Jahr 2019, immer noch dreimal so hoch. Im Jahr 2024 kam es zu 41 Angriffen auf Journalist*innen, von denen 18 bei Kundgebungen von extremen Rechten und Verschwörungsideologen stattfanden.
Europas Frieden in Gefahr?
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