Auch im heutigen Beitrag des Europa-ABC wird es politisch. Nach K wie Koppenhagener Kriterien folgt L wie Lissabon, sodass wir uns dem Vertrag von Lissabon widmen.
Die Reform
Originalvertrag von Lissabon
Genau genommen stellte der Vertrag von Lissabon den vierten Versuch dar, die EU zu reformieren und damit effizienter, demokratischer und transparenter zu gestalten. Somit ist der Lissabonner Vertrag ein Änderungsvertrag. Er ersetzt keine bestehenden Verträge, sondern ergänzt und verbessert sie lediglich. Infolge des am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrags gelang es der Union trotz gestiegener Mitgliederzahlen handlungsfähig zu bleiben und das Machtgefüge zu klären. Dies ist davor weder mit dem Vertrag von Amsterdam noch durch den Vertrag von Nizza zufriedenstellend geschehen. Eine jahrzehntelange Reformdebatte konnte nun endlich ad acta gelegt werden.
Wussten Sie, dass unter der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 die Weichen für den Vertrag von Lissabon gestellt wurden?
Wichtige Änderungen mit dem Vertrag von Lissabon
Nicht nur die EU-weite Bekämpfung des Klimawandels und die Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur waren wichtige Neuerungen des Vertrages. Das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates und des EU-Außenministers wurde eingeführt. Die Beitrittskriterien für einen EU-Beitritt sind inzwischen verschärft und die Union erhielt eine Rechtspersönlichkeit. Erstmals wurde auch ein Bürgerbegehren eingeführt, das die Europäische Kommission zwingen kann, sich mit bestimmten Dingen zu beschäftigen. Der „kleine Mann“ erhielt damit eine unionsweite Stimme.
Der Vertrag baut die Kompetenzen des Europäischen Parlaments werden deutlich aus. Neben der Außenpolitik kann es nun als gleichberechtigter Gesetzgeber auftreten und hat ein Mitentscheidungsrecht.
Lissabon
Die im äußersten Südwesten Europas gelegene Hafenstadt Lissabon ist die Hauptstadt Portugals und damit das politische, wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Landes. Mehr als 10 Millionen Menschen leben in diesem geschichtsträchtigen Land, das nicht nur wegen seines Portweins, den Fado, Ferdinand Magellan und Vasco da Gama weltberühmt ist.
An der Nordwestseite des in Lissabon stehenden Turmes von Belém ist die erste plastische Darstellung eines Nashorns in Europa zu sehen. Diese Abbildung inspirierte Albrecht Dürer zu seinem 1515 fertiggestellten Holzschnitt „Rhinozeros“.
Bis nächste Woche
Wir hoffen, unser wöchentlich erscheinendes Europa-ABC ist auch Ihnen eine Hilfe, sich ein wenig besser in der manchmal sehr verwirrend erscheinenden EU zurechtzufinden.
Quellenangabe: bpb.de
