Jährlich steht am 3. Mai die Pressefreiheit im Mittelpunkt. Der Internationale Tag der Pressefreiheit weist auf die Wichtigkeit freier Meinungsäußerung hin und hebt die Notwendigkeit einer demokratischen Debatte in den Medien hervor.
Tag der Pressefreiheit
„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ (deutsches Grundgesetz Art 5, Absatz 1). Dieser Absatz des Grundgesetzes thematisiert das sehr offene Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland zum Thema Pressefreiheit. Der heutige Tag dient dazu, auf die erreichten Fortschritte aufmerksam zu machen, aber auch einen kritischen Blick auf die Länder zu werfen, in denen die Pressefreiheit stark eingeschränkt ist.
Pressefreiheit in Deutschland
In Deutschland wird die Meinungsfreiheit als eines der kostbarsten Rechte der Menschen bezeichnet. Es ist demnach frei von staatlichen Vorgaben. Allerdings gibt es durchaus einige Einschränkungen: So findet in Fragen der inneren Sicherheit, zum Schutz der Jugend und durch das „Recht der persönlichen Ehre“ die Meinungsfreiheit ihre Grenze. Dies mag zwar nach einem tiefen Einschnitt in die freie Meinungsäußerung klingen, allerdings sind diese Maßnahmen damit begründet, die Demokratie und ihre Bürger zu schützen.
Die Pressefreiheit gehört zu einer freien, demokratischen Gesellschaft.
Situation in China
Nicht ganz so freiheitlich ist die Situation in China. Regierungskritische Äußerungen werden gezielt aussortiert und „bei Bedarf“ werden die Urherber bestraft. Kritische Denker wie der Künstler Ai Wei Wei leben mit der Angst, in Haft zu kommen. Zudem wird das Internet stark zensiert, Angebote wie YouTube gibt es nicht, um Versammlungen im Netz zu verhindern. Allerdings gibt es mittlerweile vermehrt Proteste, zum Beispiel von Redakteuren der „Southern Weekly“, einer der bekanntesten Zeitungen Chinas. Die Regierung wird irgendwann nachgeben müssen – ein Schritt auf dem Weg zur Besserung.
Zensur in der Türkei
Die Türkei ist hierzulande oft in den Medien präsent. Das liegt nicht zuletzt an der dortigen starken Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit. Zugegeben, es gibt eine Menge Länder, in denen die Lage schlimmer ist. Nordkorea, China und Ägypten, nur um einige zu nennen. Die Reporter ohne Grenzen veröffentlichen jährlich eine Rangliste der Pressefreiheit. Regierungskritische Journalisten werden auch anderswo zu Geld- oder Haftstrafen verurteilt. Wieso die Wahrung der Pressefreiheit in der Türkei so wichtig ist? Weil diese Freiheit ein fester Betandteil der europäischen Grundrechte ist. Die Türkei versucht seit Jahren, der Europäischen Union beizutreten. Bereits 1963 wurde das Ankara-Abkommen unterzeichnet. Dieses stellte schon damals der Türkei eine Mitgliedschaft in Aussicht. Für einen Betritt zur EU ist jedoch die Wahrung der Menschenrechte wie etwa der Meinungsfreiheit ein fundamentaler Bestandteil.
Die Freiheit im Internet
Aufgrund der starken Zensur von Print-, Rundfunk- und Fernsehbeiträgen in einigen Ländern sind deren Autoren gezwungen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Eine weniger zensierbare Plattform als die gedruckte Zeitung bietet das Internet. Es kann zwar überwacht werden, jedoch nicht lückenlos, da es sehr umfangreich und schnelllebig ist. Diese Komplexität erschwert zunehmend die Übersicht über veröffentlichte Beträge. Allerdings kann China beispielsweise über eine zentrale Datenleitung nahezu alle Vorgänge im Internet abfangen und somit steuern. Dennoch liegt die Hoffnung der Pressefreiheit weiterhin im Internet.
Wie geht es mit der Pressefreiheit weiter?
Weltweit gibt es einen enormen Bedarf an Verbesserungen bezüglich der Pressefreiheit. Auch wir in Deutschland und Europa haben noch einiges vor uns. So gibt es noch keine einheitliche Regelung, wie z.B. mit rassistischen, sexistischen und anderen diskriminierenden Äußerungen im Netz umgegangen werden solle. Die sozialen Medien sind voll von derartigen verletzenden und aggressiven Beiträgen. Wo hört die freie Meinungsäußerung auf und wo beginnt die Verletzung persönlicher Rechte Dritter?
Wer regelmäßig und aktuell auf dem neuesten Stand zum Thema Pressefreiheit bleiben möchte, kann sich bei den Reportern ohne Grenzen infomieren.
