Wir folgen dem Europa-ABC weiter zum Buchstaben J wie Justiz. Somit haben wir bereits mehr als ein Drittel unseres Europa-Alphabetes geschafft. Bleiben Sie weiterhin dabei und erfahren Sie auch in den nächsten Wochen spannende Dinge rund um die EU.
Justiz und Rechtspflege
Justitia, Göttin der Gerechtigkeit mit ihren drei wichtigsten Attributen: Augenbinde, Waage und Schwert.
Haben Sie sich schon einmal gefragt, was unter Justiz eigentlich zu verstehen ist? Der heutige Beitrag nimmt Sie mit auf eine kleine Reise in das Rechtswesen, klärt wichtige Fragen und gibt Denkanstöße.
Der Ausdruck Justiz kommt vom lateinischen Wort iustitia, das Gerechtigkeit meint. Diese soll in jedem Rechtsstaat durch die Grund- und Menschenrechte sowie mittels einer gut funktionierenden Gerichtsbarkeit sichergestellt sein.
Viele Götter der alten Zeit sind in Vergessenheit geraten und inzwischen zu Staub zerfallen. Doch die Inkarnation der Rechtschaffenheit hat die Jahrtausende überlebt und ist noch heute in den Gerichten der westlichen Welt Zuhause. Justitia behandelt jeden neutral, da ihre Augen verbunden sind. Sie wägt die Situation mithilfe einer Waage genau ab und setzt das Recht mit ihrem Schwerte durch. Aber nicht jeder Staat vertritt die Werte, die uns so am Herzen liegen. Gerade deswegen ist es wichtig, dass sich unsere unabhängigen Gerichte nicht nur mit Justitia schmücken, sondern mit gutem Beispiel vorangehen und Recht sprechen.
Justiz, Vebraucher und Gleichstellung
Innerhalb der Europäischen Kommission gibt es die Generaldirektion Justiz, Verbraucher und Gleichstellung. Sie befasst sich mit sehr wichtigen Politikbereichen der EU. Zu allererst mit der Einhaltung der Menschrechte und dem Schutz der Rechte aller EU-Bürger. Aber der Generaldirektion sind noch weitere wichtige Bereiche zugeordnet:
- Europäisches E-Justiz-Portal – der direkte Weg zu Rechtsinformationen
- Konsularischer Schutz für EU-Bürger im Ausland
- EUROJUST – Europäische Stelle für justizelle Zusammenarbeit
- Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen
Europäische Staatsanwaltschaft
Nach jahrelangem Ringen und zähen Verhandlungen haben die EU-Justizminister dem Aufbau einer Europäischen Staatsanwaltschaft zugestimmt. 2020 kann die Behörde mit ca. 115 Mitarbeitern ihre Arbeit in Luxemburg aufnehmen. Ihre Hauptaufgabe wird es sein, gegen Korruption, Geldwäsche und Betrug an EU-Finanzmitteln vorzugehen. Durch die Arbeit der Behörde können Missstände aufgeklärt und mehrere hundert Millionen Euro an veruntreuten Geldern zurückgeholt werden. Aber auch die fehlerhafte Ausgabe von Fördermitteln wird dadurch bald der Vergangenheit angehören. Somit ist ein weiterer wichtiger Schritt gemacht, um sich das Vertrauen der EU-Bürger zu verdienen.
Der Mittelmeerstaat Malta macht mit
Auch Malta, deren Hauptstadt Valletta in diesem Jahr gemeinsam mit dem niederländischen Leeuwarden zur Kulturhauptstadt der EU gewählt wurde, hat sich entschieden, der Europäischen Staatsanwaltschaft beizutreten. Damit beteiligen sich bereits 22 von derzeit 28 EU-Länder an dem Projekt. Schweden, Dänemark, Irland, Ungarn, Polen und Großbritannien bleiben zunächst außen vor.
Quellenangabe: zeit.de, europarl.europa.eu, ec.europa.eu
