Über da
s gesamte Jahr verteilt wählen die Bürgerinnen und Bürger in insgesamt sechs EU-Mitgliedsstaaten neue Parlamente.
Am 1. Oktober 2022 entscheiden gut 1,5 Millionen Wahlberechtigte über die 100 Sitze der Volksvertretung in Riga. Lettische Regierungskoalitionen sind für ihre internen Krisen bekannt. Und auch der gesellschaftliche Konflikt zwischen der lettischen Mehrheit und der großen russischstämmigen Minderheit beeinflussen das Parteiensystem. Dieses Spannungsfeld hat wohl im letzten halben Jahr an Brisanz dazugewonnen. Ob dies auch Einfluss auf das Wahlverhalten der Letten haben könnte? Spielt die EU bei den Wahlkampfthemen eine Rolle und mit welchem Wahlprogramm wollen zugelassene Parteien überzeugen?
Eine Einschätzung der Wahl in Lettland mit Reinhard Krumm, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung Baltische Staaten. Durch seine Arbeit vor Ort kann er einen umfassenden und spannenden Einblick über die aktuelle politische Situation geben und die anstehende Wahl einordnen.
Lettland und die Europäische Union
Seit der bisher größten EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 ist Lettland Mitglied der Europäischen Union. Drei Jahre später, im Dezember 2007, wurde man Mitglied des Schengen-Raums. Zudem löste der Euro den lettischen Lats 2014 als Währung ab.
Seitdem zahlt man auch in der Hauptstadt Riga mit dem Euro. Die Einwohner*innenzahl Rigas macht übrigens knapp ein Drittel der Gesamtbevölkerung Lettlands aus. Mit insgesamt 1.9 Mio. Einwohner*innen rangiert sich Lettland im letzten Drittel aller EU-Staaten ein. Da diese Einfluss auf die Sitze im EU-Parlament hat, darf Lettland 8 Abgeordnet*innen in das Europäische Parlament entsenden.
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