Europa verteidigen: Braucht die EU eine gemeinsame Armee?
EIZ Rostock
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Die große Debatte um eine europäische Armee
Seit den ersten Treffen über europäische Zusammenarbeit gibt es auch schon Gespräche über die gemeinsame Verteidigung. Ob als militärisches Bündnis oder als gemeinsame Streitkraft, verschiedene Ausführungen des Gedankens finden immer wieder ihren Weg in den Diskurs. Aktuell verfolgt die EU das Ziel, eine Truppe von 5.000 Streitkräften für Krisensituationen aufzubauen. In Zeiten der externen Bedrohung durch den russischen Angriffskrieg und der internen Instabilität durch euroskeptische Parteien wirkt das Thema besonders polarisierend.
Wie würde so eine Armee aussehen?
Ein großer Streitpunkt sind die unterschiedlichen Möglichkeiten der Ausführung. Am weitesten verbreitet ist die Idee eines transnationalen Heeres, an dem jedes Mitglied Teilhabe hat. Eine offene Frage ist dabei jedoch weiterhin die Beziehung zu anderen Bündnissen und Parteien. Ergänzt oder ersetzt das Heer das bestehende Militär? Und wie verhalten sich EU-Mitglieder, die nicht in der NATO sind? Das Aufstellen der Armee erfordert die Überwindung solcher komplexen Hindernisse.
Geht Verteidigung ohne Waffen?
Gemeinsame europäische Verteidigung kann auch unbewaffnet stattfinden. Die polizeiliche Zusammenarbeit durch Europol funktioniert, infolgedessen könnten auch militärische Ermittlungs- und Geheimdienste sich zusammenschließen. Das Motto dabei: effizienter Informationsaustausch statt teurer Aufrüstung. Ebenfalls denkbar ist die Errichtung von Friedenstruppen am Beispiel der Blauhelme der Vereinten Nationen. Eine Einheit zur Überwachung von Waffenstillständen und Menschenrechten entspricht dem friedensstiftenden Grundsatz der EU.
Was hätte die EU von der gemeinsamen Verteidigung?
Die europäische Integration wird wirtschaftlich, politisch und eben auch militärisch immer wichtiger, weil das Risiko der Abhängigkeit von Weltmächten steigt. Dazu ist die Zusammenarbeit effizienzsteigernd. Der Austausch von Fähigkeiten überbrückt die Kompetenzlücken einzelner Streitkräfte. Auch steigert der Zusammenschluss die Stärke der EU nach außen. Das entlastet die USA als Großmacht der NATO und wirkt abschreckend auf feindliche Staaten.
Kann aus der Idee eine Armee werden?
Kritische Stimmen merken an, dass unter den 27 Mitgliedstaaten der EU noch nicht ausreichend europäische Integration besteht, um ein solches Projekt umzusetzen. Südöstliche Mitglieder fürchten ungleiche Machtverhältnisse im Kommando der Streitkräfte. Militärisch neutrale Staaten wie Österreich oder Irland sehen ihren Grundsatz gefährdet. Zudem belasten zusätzliche oder umgeleitete Kosten die bestehenden Streitkräfte, was die EU kurzfristig schwächen würde.
Lohnt sich eine Armee überhaupt?
Aus osteuropäischen Staaten, die sich besonders von russischer Aggression bedroht fühlen, kommt die Sorge, dass europäische Sicherheitskonzepte das Engagement der USA in der Region untergraben, ohne dieses ausreichend ersetzen zu können. Die NATO hat mit seiner abschreckenden Wirkung bisher funktioniert. Schwächt diese ab, wächst die Gefahr externer Angriffe. Der Erfolg der NATO verringert zudem den Bedarf einer teuren und aufwendigen europäischen Armee. Interne Konflikte sind also vermeidbar, solange das nordatlantische Bündnis funktioniert.
NATO gut, alles gut?
In der Debatte um eine europäische Armee dominiert das Thema NATO. Das löst das Dilemma aus, dass die Reaktion der Bündnispartner einen großen Einfluss auf den Ausgang einer Entscheidung hat. Im besten Fall steigert die EU mit einer Armee ihren Einfluss in der NATO, was diese wiederum abschreckender auf dem eurasischem Kontinent macht. Entscheidet die EU sich gegen Streitkräfte, besteht die Gefahr der Abhängigkeit von den USA. Auch könnten die Staaten sich als alleiniger Zahler sehen, was wiederum dem Bündnis schadet. In diesem Fall stünde die EU ohne Abschreckung und ohne gemeinsame Streitkräfte da. Wie eine Armee zur NATO steht, ist also entscheidend für ihren Erfolg.
Fazit
Die Diskussion über eine Armee der EU ist äußerst umfangreich und komplex. Sie ist geprägt von vielen externen und internen Faktoren, die für die Entscheidungsträger teilweise schwer beeinflussbar sind. Die EU hat sich das Ziel gesetzt, mehr für ihre Sicherheit zu tun. Auf welchem Weg dieses Ziel erreichbar wird, bleibt vorerst abzuwarten.
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