Auch in dem heutigen Beitrag zum Europa ABC wird es politisch. Nach K wie Koppenhagener Kriterien folgt L wie Lissabonner Vertrag.
Die Reform
Originalvertrag von Lissabon
Genau genommen stellte der Vertrag von Lissabon den vierten Versuch dar, die EU zu reformieren und damit effizienter, demokratischer und auch transparenter zu gestalten. Damit ist der Lissabonner Vertrag ein sogenannter „Änderungsvertrag“. Er ersetzt keine bestehenden Verträge, sondern ergänzt und verbessert diese lediglich. Durch den am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag, gelang es der Union trotz gestiegener Mitgliederzahlen handlungsfähig zu bleiben und das Machtgefüge zu klären. Dies ist davor weder durch den Vertrag von Amsterdam noch durch den Vertrag von Nizza zufriedenstellend geschehen. Eine jahrzehntelange Reformdebatte konnte nun endlich ad acta gelegt werden.
Wussten Sie, dass unter der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 die Weichen für den Vertrag von Lissabon gestellt wurden?
Wichtige Änderungen
Nicht nur die EU-weite Bekämpfung des Klimawandels und die Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur waren wichtige Neuerungen des Vertrages.
Das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates und des EU-Außenministers wurde eingeführt. Die Beitrittskriterien für einen EU-Beitritt wurden verschärft und die Union erhielt eine Rechtspersönlichkeit.
Erstmals wurde auch ein Bürgerbegehren eingeführt, der die Europäische Kommission zwingen kann sich mit bestimmten Dingen zu beschäftigen. Der „kleine Mann“ erhielt damit eine unionsweite Stimme.
Die Kompetenzen des Europäischen Parlaments wurden deutlich ausgebaut. Neben der Außenpolitik kann es nun als gleichberechtigter Gesetzgeber auftreten und hat ein Mitentscheidungsrecht.
Lissabon
Die am äußersten Südwesten Europas gelegene Hafenstadt Lissabon ist die Hauptstadt Portugals und damit das politische, wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Landes. Mehr als 10 Millionen Menschen leben in diesem geschichtsträchtigen Land, dass nicht nur durch seinen Portwein, den Fado, Ferdinand Magellan und Vasco da Gama weltberühmt geworden ist.
An der Nordwestseite des in Lissabon stehenden Turmes von Belém ist die erste plastische Darstellung eines Nashorns in Europa zu sehen. Diese Abbildung inspirierte Albrecht Dürer zu seinem 1515 fertiggestellten Holzschnitt „Rhinozeros“.
Bis nächste Woche
Wir hoffen unser wöchentlich erscheinendes Europa ABC ist auch Ihnen eine Hilfe, sich ein wenig besser in der manchmal sehr verwirrend erscheinenden EU zurechtzufinden.
Quellenangabe: bpb.de
