Niederlande übernehmen EU-Ratspräsidentschaft

Die Niederlande übernehmen nach Luxemburg die Ratspräsidentschaft für die erste Jahreshälfte 2016 im Ministerrat der EU.

Es ist der zwölfte Ratsvorsitz des Gründungsmitglieds der Europäischen Union (EU) nach 1960, 1963, 1966, 1969, 1972, 1976, 1981, 1986, 1991, 1997 und 2004. Mit dem neuen Jahr beginnt zudem eine neue Trio-Ratspräsidentschaft der Niederlande, der Slowakei und Maltas.

Schwerpunkte der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft

Der niederländische Außenminister Bert Koenders übernimmt den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft und stellt in einer Mitteilung die Prioritäten seines Landes vor. Die Niederlande wollen diese eine Europäische Union, „die sich auf das Wesentliche konzentriert, die mit Innovationen Wachstum und Beschäftigung erzeugt und in der sich Bürger und zivilgesellschaftliche Organisationen aktiv in das politische Geschehen einbringen“.

Dabei sind folgende Schwerpunkte der Niederlande aus Sicht des Außenministers vorrangig:

Wachstum und Beschäftigung,
Abbau von Bürokratie und Bürokratiekosten,
Beteiligung von Bürgern und zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Die Amtszeit der niederländischen Ratspräsidentschaft beginnt am 1. Januar 2016 und endet am 30. Juni 2016.

Logo der niederländischen EU-Ratspräsidentschaft

Um die Bürokratiekosten zu senken, wurde vermutlich das aktuelle Logo für die Ratspräsidentschaft der Niederlande 2016, mit den Symbolen aus 2004 übernommen. Lediglich die Jahreszahl wurde aktualisiert.

Sonderheit zur Ratspräsidentschaft der Niederlande

Während der ungarischen Ratspräsidentschaft im Jahr 2011, wurde eine Zeitkapsel mit Botschaften von ungarischen Kinder, in Form von Zeichnungen, verschlossen. Die Botschaften, die vor fünf Jahren von den Kindern gemalt wurden, sind ihre Wünsche und Bitten an die Politiker der Europäischen Union. Am Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft wurde die Zeitkapsel wurde von Eniko Gyori an Robert Milders, den Botschafter der Niederlande, übergeben, und wird in der ersten Jahreshälfte 2016 von den Niederländern geöffnet.