Der Europäische Rechnungshof überwacht die Recht- und Ordnungsmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben der EU-Organe, überprüft die Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung und deckt Missbrauche auf.

Europäischer Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof ist das finanzielle Gewissen und Hüter der Finanzen in der Europäischen Union. Er wurde 1975 geschaffen und nahm seine Arbeit 1977 auf. Seit dem Inkrafttreten des Maastricht-Vertrages, ist der Rechnungshof eine vollwertige Institution der Europäischen Union.

Wie funktioniert der Europäische Rechnungshof?

Es gibt drei Arten von Rechnungsprüfungen:

  • Prüfungen zur Rechnungsführung: Feststellung, ob die Konten die finanzielle Situation, die Ergebnisse und die Mittelflüsse für das Prüfungsjahr korrekt wiedergeben.
  • Konformitätsprüfungen: Feststellung, ob alle finanziellen Transaktionen den Regeln entsprechend durchgeführt werden.
  • Leistungsprüfungen: Feststellung, ob die EU-Fonds ihre Ziele mit möglichst geringen Finanzmitteln und möglichst wirtschaftlich erreichen.

Der Rechnungshof ist in Prüfungsgruppen, die Kammern genannt werden, eingeteilt. Sie legen den Mitgliedern des Rechnungshofs Berichte und Stellungnahmen zur Annahme vor, bevor diese amtlich werden.

Vítor Manuel da Silva Caldeira – Präsident vom Europäischen Rechnungshof

Aufgaben vom Europäischen Rechnungshof (ERH):

Der Rechnungshof ist für die Rechnungsprüfung der Europäischen Union (EU) zuständig. Er garantiert die ordnungsgemäße Verwendung der europäischen Finanzmittel und unterstützt das Parlament und den Rat bei der Überwachung des Haushaltes in der Union.

Der Rechnungshof ist befugt, alle Institutionen, Einrichtungen und Personen zu prüfen, die Gemeinschaftsmittel verwalten bzw. erhalten. Eine Prüfung dauert bis zu zwei Wochen und wird gemeinsam mit den lokalen Behörden durchgeführt. Diese kann auch weltweit erfolgen.

Zusammensetzung des Europäischen Rechnungshofes:

Dem Rechnungshof gehört ein Mitglied je Mitgliedstaat an, das von der jeweiligen nationalen Regierung nominiert und vom Rat ernannt, nachdem die vorgeschlagenen Mitglieder vom Parlament konsultiert wurden. Die Amtszeit der Mitglieder des Rechnungshofs beträgt sechs Jahre.

Die Mitglieder sind unabhängig und nehmen keine Weisungen ihres Herkunftlandes entgegen.

Der Europäische Rechnungshof kann selbst keine rechtlichen Schritte unternehmen, deckt aber durch seine Arbeit Unregelmäßigkeiten, Schwächen und Verdachtsfälle von Betrug auf und unterrichtet die zuständige EU-Stellen. Mithilfe seiner objektiven Berichte und Stellungsmahmen prägt der 1977 gegründete Rechnungshof entscheidend den Umgang mit EU-Hausmitteln.

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