Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) wird zurzeit von der Europäische Union und den Vereinigten Staaten verhandelt. Über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft wird in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert. Bei der Debatte über TTIP wird oftmals mehr über Mythen und Annahmen diskutiert, als über Fakten.

Was ist TTIP & welche Vorteile gibt es?

Das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) wird seit Juli 2013 zwischen den Vertragspartnern verhandelt. Die Partnerschaft soll Handelsbarrieren zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten beheben. Dadurch kann das Wachstum von Unternehmen in der EU und den USA gefördert, sowie die Kosten dieser gesenkt werden. Die drei Schwerpunkte TTIPs sind:

  • die Öffnung des US-Marktes für Unternehmen aus der EU
  • Bürokratieabbau beim Export
  • neue Vorschriften, die In- und Export, sowie Auslandsinvestitionen vereinfachen.

TTIP gibt der EU die Möglichkeit, globale Regulierungen zum Handel zu beeinflussen und somit u. a. auch europäische Werte in der Welt zu verbreiten. Außerdem wird sich erhofft, dass durch TTIP EU-weite Beschäftigungs- und Wachstumsimpulse gegeben werden, sowie Preissenkungen und größere eine Auswahl für Verbraucher gewährleistet werden können. Auch insbesondere kleine oder mittelständische Unternehmen können von der Erschließung wachsender Märkte und Internationalisierung profitieren.

Durch die Schaffung einheitlicher Standards beabsichtigt man bedeutsame Kostenvorteile und Synergieeffekte zu erzielen. Dabei sollen Standards nicht herabgesenkt werden. Viele Standards in den USA und der EU verfolgen bereits gleiche Ziele. Durch TTIP sollen diese nun anerkannt werden beziehungsweise doppelte Zulassungsverfahren abgeschafft werden.

Dabei werden Regeln und Vorschriften der USA und EU nicht angeglichen. Beabsichtigt ist eine bessere Vereinbarung der beiden Systeme, wobei es bei Sicherheit, Verbraucherschutzniveau oder Umwelt keine Kompromisse von Seiten der EU gibt. Verständlicherweise kann bei TTIP nicht Einigung um jeden Preis erwartet werden. Wodurch natürlich Bedenken und Kritik entsteht.

Kritik an TTIP

Laut den Kritikern sei die Möglichkeit positive Effekte zu erreichen, sehr gering. Zum Beispiel führt das Freihandelsabkommen vermutlich nicht zu mehr Arbeitsplätzen.

 

Kritik an TTIP

Bildquelle: Flickr, Global Justice Now, TTIP protest in London

Des Weiteren bestehen Ängste vor:

  • Aufweichen oder Umgehen von Arbeitnehmerrechten – zum Beispiel durch die Unterbindung von gewerkschaftlichen Vereinigungen durch Konzerne.
  • Veränderung der Umwelt- und Gesundheitsstandards (Angst vor dem Chlorhuhn) – sowie anderen Hygienestandards.

Antwort:
Laut der Europäischen Kommission werden die Verhandlungen unter der Bedingung geführt, dass die EU die Höhe ihres Schutzes nicht vermindert. Sowohl für Gesundheit und Umwelt, als auch für Verbraucherschutz.

  • Gefahr, dass sich u.a. die Lobby der Chemiekonzerne oder Erdölindustrie in den Verhandlungen durchsetzt und die Richtlinien weitestgehend beeinflusst. Zum Beispiel: Strengere Klimaschutz-Vorschriften wären ein Handelshemmnis, die durch die TTIP-Verhandlungen beseitigt werden sollen.
  • Intransparenz – TTIP wird vor allen für Unternehmen und deren Lobbyisten vorangetrieben. Dabei ist die Wahrnehmung oftmals so, dass Großunternehmen direkten Einfluss durch Lobbyarbeit auf die Verhandlungen haben, wobei Nichtregierungsorganisationen (NGO) und Vertreter der Zivilgesellschaft keinen Zugang zu Verhandlungstexten haben.

Antwort:
Es richtig, dass die Einsicht in die Verhandlungstexte im Allgemeinen an viele Bedingungen geknüpft ist. Damit die Handelsgespräche erfolgreich verlaufen, wird Vertraulichkeit benötigt, da sie sonst in den Verhandlungen wertlos wären. Außerdem werden vor jedem Treffen die Daten, Orte, Gesprächsthemen und Namen der beteiligten Einrichtungen und Personen bekannt gegeben.

Letzten Endes werden die Regierungen der EU-Länder und das Europäische Parlament entscheiden, ob das Abkommen angenommen oder abgelehnt wird.

Freihandelsabkommen der Europäischen Union

Freihandelsabkommen sind Verträge zwischen Ländern. Dabei streben die Vertragspartner eine Steigerung des Außenhandels und Vorteile der Güterverteilung an. Des Weiteren dient ein Handelsabkommen zur Sicherung des freien Handels und den Verzicht auf Handelshemmnisse, wie Zölle, Einfuhr-, Ausfuhrverbote und/oder Einfuhrkontingente.
Die Europäische Union betreibt seit 1973 Handelsabkommen mit Nicht-EU-Ländern und verhandelt mit weiteren Ländern und Staatenverbänden:

  • Indien
  • ASEAN – Verband Südostasiatischer Nationen
  • CETA – Comprehensive Economic and Trade Agreement mit Kanada
  • CCASG – Gulf Cooperation Council (Bahrain, Kuwait, Oman, Qatar, Saudi Arabia, and United Arab Emirates)
  • Russland
  • Mercosur – Mercado Común del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens mit Argentina, Brazil, Paraguay, Uruguay, and Venezuela)
  • Japan

Weitere Informationen zu TTIP

TTIP auf einen Blick

Eine Übersicht und eine Einführung in die einzelnen Kapitel des Handelsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und USA.

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