(übersetzt: Die Wahrheit über Europalügen)

In Europa, aber auch in Deutschland ist der Trend zu erkennen, dass die Skepsis gegenüber der EU und ihrer Politik zunimmt und die bisher vorherrschende pro-europäische Stimmung ins Wanken gerät. Diese Tendenz hat sich bereits durch den enormen Zugewinn der europaskeptischen und populistischen Parteien bei der Europawahl 2014 angedeutet. Zusätzlich haben die Entwicklungen in der Euro-, Griechenland- und Migrationskrise weitere Abneigungen gegenüber den europäischen Entscheidungsstruekturen entfacht. Dabei zeigen zum Beispiel die aktuellen Debatten in der Migrationskrise, dass die Skepsis gegen Europa auch erfolgreich von PopulistInnen instrumentalisiert wird. Populistischer Europaskeptizismus stützt sich dabei häufig auf Emotionen und Vorurteile, anstatt auf Tatsachen und Wahrheiten.
Aus diesem Anlass hat das Institut für Europäische Politik (IEP) in Kooperation mit dem Progressiven Zentrum (DPZ) das Projekt „TruLies Europe“ ins Leben gerufen, um aufzuklären und die europapolitische Debatte zu versachlichen. Gefördert wird das Projekt durch die Stiftung Mercator.

Das Projekt „TruLies Europe“ soll dabei einen Beitrag leisten, um die Lücke zwischen öffentlicher und Eliten-Meinung zu schließen.

Vor diesem Hintergrund verfolgt das Projekt zwei ganz konkrete Ziele:

 

 

1. Falschbehauptungen, Feindbilder und Vorurteile sollen durch eine wissenschaftliche Analyse systematisch zerlegt bzw. aufgelöst und in Frage gestellt werden.

Um dieses Ziel zu erreichen, analysiert „TruLies Europe“ aktuell relevante Themen, wie z. B. Euro, Wirtschaft- und Soziales, Asyl- und Migrationspolitik, TTIP und Außenpolitik, um so zu einem differenzierteren und besseren Verständnis der europäischen Integration beizutragen. Dafür werden skeptische EU-Behauptungen von Meinungsführern wie Politikern, Parteien, Medienvertretern, etc. gesammelt und anhand der folgenden Fragen analysiert:

• „Was sind die Inhalte der europaskeptischen und populistischen Aussagen und Behauptungen?“
• „Was davon sind ‚reale Wahrheiten‘ und was davon sind ‚einfache Wahrheiten‘, die angesichts einer vielfältig komplexen und wechselseitig abhängigen Realität irreführend sind?
• „Wie ändern sich diese Argumente im zeitlichen Verlauf?“

 

2. Die erarbeiteten Ergebnisse sollen durch dialogbasierte Kommunikation mit Politik, Zivilgesellschaft und der breiteren Öffentlichkeit geteilt und verbreitet werden.

Um das zweite Ziel zu erreichen ist eine zielgruppenspezifische Kommunikation notwendig. Dafür werden die Analyseergebnisse mit diversen Akteuren z. B. aus der Erwachsenenbildung, aus Nichtregierungsorganisationen und aus der Zivilgesellschaft diskutiert und zielgruppengerecht aufgearbeitet (on- und offline).

Wöchentlich werden wir Ihnen hier einzelne europakritische Aussagen vorstellen und diese mit Hilfe der Factsheets von „TruLies Europe“ differenziert beleuchten. Unser Ziel ist dabei komplizierte und schwierige Sachverhalte verständlich darzustellen und auf die typischen „Wahrheiten“ und „Lügen“ einzugehen.

 

Wir starten mit dem Themenkomplex: Migration und Asyl

• „Sobald es um die Verteilung von Lasten geht, ist es nur Deutschland, das immer bereitwillig Zugeständnisse macht“
  Frauke Petry, 15.9.2015, AfD
• „Abschotten“: „Abschotten, abschrecken, abschieben – das ist der menschenverachtende Dreiklang der EU-Flüchtlingspolitik.“ (Riexinger, DIE LINKE)
• „Die Flüchtlingskrise legt die Konzeptionslosigkeit und Inkompetenz der Bundesregierung und Europas offen.“
  (Alice Weidel 20.09.2015; AfD)
• „Das Asylrecht umzudeuten und daraus ein europaweites Ansiedlungsprogramm zu machen, geht in die völlig falsche Richtung. Es höhlt das Asylrecht aus und läuft dessen Kerngedanken zuwider.“
  (Alexander Gauland, 13.05.2015; AfD)