Rekordwahlbeteiligung in Deutschland
Vom 23. bis 26. Mai 2019 waren die knapp 420 Millionen wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union aufgerufen, an die Wahlurnen zu treten und ihre Abgeordneten in das inzwischen 9. Europäische Parlament zu wählen. Nach derzeitigem Stand gaben europaweit 50,94 % ihre Stimme ab, in Deutschland sogar 61,5 % der Wahlberechtigten – ein Wert, der seit 30 Jahren in der Bundesrepublik nicht erreicht wurde.
Schlappe für die deutschen Volksparteien
Nach den derzeitigen Hochrechnungen müssen vor allem die Volksparteien eine herbe Niederlage verzeichnen. So kommen CDU und CSU nur noch auf 28,9 % der Stimmen (-6,4 % im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2014); die SPD halbiert ihr letztes Ergebnis beinahe und kommt nur noch auf 15,8 % der Stimmen (-11,5 %). Somit werden beide nun mit erheblich weniger Sitzen – 23 bzw. 16 – im neuen Parlament vertreten sein. Klarer Gewinner sind die Bündnisgrünen, die mit 20,5 % ihr letztes Ergebnis fast verdoppelt haben und künftig mit 21 Sitzen ins Parlament einziehen werden. Auch die AfD kann nun mit 11,0 % der Stimmen 11 Abgeordnete nach Brüssel entsenden. Aber auch kleinere Parteien wie DIE LINKE, die FDP, DIE PARTEI, die Freien Wähler und die Tierschutzpartei werden sich künftig im Parlament wiederfinden.
Neues Gesicht für Mecklenburg-Vorpommern
Bis zur Europawahl 2019 verfügte das Europäische Parlament insgesamt fünf Abgeordnete, die für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern zuständig waren. Auch hier gibt es einschneidende Veränderungen: So schafften Werner Kuhn (CDU), Iris Hoffmann (SPD) und Arne Gericke (Bündnis C) den Wiedereinzug in das neue Parlament nicht. Hingegen konnten Reinhard Bütikofer (Grüne) und Helmut Scholz (DIE LINKE) ihr Mandat verteidigen und ihre inzwischen dritte Legislaturperiode antreten.
Ein neues Gesicht schicken Bündnis ’90/Die Grünen ins EU-Parlament. Der 27-jährige Jurastudent und Mitglied des Landesvorstandes der Grünen in MV Niklas Nienaß wird künftig für unser Bundesland im EU-Parlament aktiv sein.
Wie geht es nun weiter?
Obwohl die Europawahlen vom 26. Mai 2019 die Zusammensetzung des Parlaments neu bestimmt haben, läuft bis zum 1. Juli 2019 noch die alte Legislaturperiode aus. Am darauffolgenden Tag wird sich das neue Parlament dann in seiner konstituierenden Sitzung zusammenfinden und einen neuen Parlamentspräsidenten bestimmten.
Zuvor laufen unter allen ins Parlament gewählten Parteien Fraktionsverhandlungen, bei denen bestimmt werden soll, welche Partei künftig in welcher Europäischen Fraktion Mitglied sein wird.
Die Wahl eines neuen Kommissionspräsidenten hingegen wird erst in der zweiten Sitzung durchgeführt. Jean-Claude Juncker wird nicht erneut für dieses Amt kandidieren, weshalb das Europäische Parlament im Juli dazu aufgerufen ist, auf Vorschlag aller 28 Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer einen neuen Kommissionspräsidenten zu wählen. Bereits ab den 28. Mai 2019 laufen dafür die Verhandlungen.
Was ist aus meiner Stimme zur Europawahl geworden?
Wenn Sie mehr darüber erfahren wollen, wie sich das zukünftige Parlament der Europäischen Union zusammensetzt, welche Fraktionen sich dort zusammengefunden haben, wie die Arbeit in den Ausschüssen abläuft und welche Befugnisse das Parlament überhaupt hat, bieten wir Ihnen einen Informationsvortrag zum Thema „Was ist aus meiner Stimme zur Europawahl geworden?“ an. In 90 Minuten wollen wir Sie zur Diskussion und Debatte animieren. Darüber hinaus werfen wir einen Blick auf die Abgeordneten die für unser Bundesland im EU-Parlament aktiv sind.
Dieses Angebot kann ab 1. Juni 2019 von Ihnen gebucht werden. Sprechen Sie uns einfach unter europa@eiz-rostock.de oder 0381 / 40 31 450.
