Das EIZ Rostock erinnert an den Geburtstag des Tages der Europäischen Justiz. 2003 wurde dieser Gedenktag von der Europäischen Kommission und dem Europarat ins Leben gerufen. Bürgerinnen und Bürger sollen besonders an jedem 25. Oktober die Gelegenheit erhalten sich über ihre Rechte zu informieren und die Vorteile eines grenzüberschreitenden Justizwesens aufgezeigt bekommen.
Terror der Unterdrückten
Was wir als selbstverständlich betrachten, dass der Staat unsere Rechte wahrt und die Einhaltung des Grundgesetzes überwacht, war nicht immer der Fall. So stürmte am 14. Juli 1789 eine aufgebrachte Menge in Paris die Bastille. Zeichen der Despotie und Unterdrückung der herrschenden Klasse. Die Geburtsstunde des modernen Demokratieverständnisses verlief alles andere als friedlich und gipfelte in der Hinrichtung von mehr als 40.000 Menschen. Darunter nicht nur die ehemaligen Unterdrücker. Gehörten doch laut Experteneinschätzung 85% der getöteten zum dritten Stand, waren also einfache Bauern und Arbeiter. Selbst die eigenen Anführer der Revolution, verloren schon bald ihren Kopf.
Grundrechte durch Protest?
Schon mehrfach wurde der Tian’anmen-Platz im Zentrum Pekings vom Volk als Platz zum Demonstrieren genutzt. Über 3.000 Studenten machten hier am 4. Mai 1919 ihrem Ärger darüber Luft, dass die ehemaligen Pachtgebiete der Deutschen in Shandong nicht zurück in die Hände Chinas fielen. Am 4. April 1976 wurde hier eine erneut friedliche Demonstration vom Militär gewaltsam aufgelöst. Dabei wollten die Bürgerinnen und Bürger nichts weiter als das Recht, Blumen für den kurz zuvor verstorbenen Ministerpräsidenten Zhou Enlai auf dem Tian’anmen-Platz abzulegen, ohne dass diese wieder von der Regierung entfernt werden. Auch versammelten sich auf diesem geschichtsträchtigen Platz tausende Menschen, um für mehr Demokratie und Menschenrechte zu demonstrieren, was die Regierung als persönlichen Angriff betrachtete. So wurde auch dieser Protest blutig, von Polizei und Militär, niedergeschlagen. Bis zu 3.000 Menschen starben laut Schätzungen, weil sie für etwas ihre Stimme erhoben haben, dass für uns längst zum Alltag geworden ist.
Demokratie im Schlummer?
Es war also ein langer Weg für den einfachen Menschen sich Grundrechte zu erstreiten und viele kämpfen bis heute erfolglos darum, dass der Staat die Einhaltung ihrer Rechte sichert. Die Errungenschaften der Demokratie und unseres Justizsystems sollten für das Wohl aller erhalten werden. Dafür ist es wichtig, niemals die zu vergessen, die uns den Weg dafür bahnten. Sonst erwachen wir eines Tages aus tiefem Schlummer und bemerken zu spät, was uns genommen wurde. Vielleicht nutzen auch Sie diesen Tag, um sich über unser Grundgesetz, die Menschenrechte und die Europäische Justiz zu informieren.
