Verträge der EU

Die Verträge der EU – Der Vertrag von Lissabon

Die Verabschiedung des „Vertrages von Lissabon“ hatte zum Ziel, eine jahrelange Reformdebatte in der Europäischen Union abzuschließen. Nachdem die zuvor geplante Verfassung in Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war, wurden unter deutscher Ratspräsidentschaft 2007 die Weichen in Richtung Reformvertrag gestellt. Da der Vertrag in einigen Ländern durch Volksentscheide gebilligt werden musste, konnte er…

Kommission legt Weißbuch zur Zukunft Europas vor: Wege zur Wahrung der Einheit in der EU27

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, erklärte hierzu: „Vor 60 Jahren haben die Gründerväter der EU beschlossen, den Kontinent mit der Macht des Rechts und nicht durch den Gebrauch von Waffen zu einen. Wir können stolz auf das sein, was wir seitdem erreicht haben. Selbst unser dunkelster Tag in 2017 wird heller sein als jeder Tag, den unsere Vorväter auf den Schlachtfeldern verbracht haben.

Neuer EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Sir Julian King, zum Antrittsbesuch in Berlin

Sir Julian King, der neue EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, ist heute in Berlin. Dies ist sein erster bilateraler Besuch seit seinem Amtsantritt im September. Er besuchte das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum und traf Bundesinnenminister Thomas de Maizière und den Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier, zu Gesprächen über das gemeinsame Vorgehen gegen Terrorismus, organisiertes Verbrechen und Cyberkriminalität. Zudem…