Grundgesetz

Geburtstag des Grundgesetzes am 23. Mai

Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen. Im Grundgesetz sind die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen…

Alles Gute zum Muttertag

An meine Mutter

So gern hätt‘ ich ein schönes Lied gemacht Von Deiner Liebe, deiner treuen Weise; Die Gabe, die für andre immer wacht, Hätt‘ ich so gern geweckt zu deinem Preise. Doch wie ich auch gesonnen mehr und mehr, Und wie ich auch die Reime mochte stellen, Des Herzens Fluten wallten darüber her, Zerstörten mir des Liedes…

Europa mitgestalten in der Europäischen Jugendwoche!

Die Europäische Union feiert jährlich am 9. Mai ihren Europatag. Auch in Deutschland steht Europa rund um den 9. Mai mit zahlreichen Veranstaltungen im Mittelpunkt. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede zur Schaffung der Europäischen Kohle- und Stahlunion, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa vorstellte – sie gilt als Grundstein der europäischen Integration.

Plenartagung des EPS

Höhepunkte des EP-Plenums: Brexit, Steinmeier, Abgasskandal, Medizinprodukte

Im Rahmen dieser Plenartagung haben die EU-Abgeordneten eine Entschließung verabschiedet, die die Bedingungen des Parlaments für eine Zustimmung zum Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich festlegt. Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hielt eine Rede vor dem Parlament. Auf der Tagesordnung standen zudem die Empfehlungen des EMIS-Untersuchungsausschusses, schärfere Sicherheitsregeln für Medizinprodukte und die Erhöhung der Flexibilität des mehrjährigen EU-Finanzrahmens.

Verträge der EU

Die Verträge der EU – Der Vertrag von Lissabon

Die Verabschiedung des „Vertrages von Lissabon“ hatte zum Ziel, eine jahrelange Reformdebatte in der Europäischen Union abzuschließen. Nachdem die zuvor geplante Verfassung in Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war, wurden unter deutscher Ratspräsidentschaft 2007 die Weichen in Richtung Reformvertrag gestellt. Da der Vertrag in einigen Ländern durch Volksentscheide gebilligt werden musste, konnte er…